Rechtsprechung
| EuG, 01.12.2021 - T-84/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Jieyang Defa Industry/ EUIPO - Mattel (Tête de poupée)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Jieyang Defa Industry/ EUIPO - Mattel (Tête de poupée)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Jieyang Defa Industry/ EUIPO - Mattel (Tête de poupée)
Wird zitiert von ...
- EuG, 20.11.2024 - T-464/23
Lidl Digital International/ EUIPO - Ningbo Hanyuan Lighting (Luminaire) - …
Gemäß dem zwölften Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 6/2002 sollte sich der Schutz von Geschmacksmustern weder auf Bauelemente erstrecken, die während der bestimmungsgemäßen Verwendung eines Erzeugnisses nicht sichtbar sind, noch auf Merkmale eines Bauelements, die unsichtbar sind, wenn das Bauelement eingebaut ist, und diese Merkmale sollten folglich bei der Beurteilung, ob andere Merkmale des Geschmacksmusters die Schutzvoraussetzungen erfüllen, nicht herangezogen werden (vgl. Urteil vom 1. Dezember 2021, Jieyang Defa Industry/EUIPO - Mattel [Puppenkopf], T-84/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:844, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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