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Rechtsprechung
   EuG, 01.12.2021 - T-84/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,48370
EuG, 01.12.2021 - T-84/21 (https://dejure.org/2021,48370)
EuG, Entscheidung vom 01.12.2021 - T-84/21 (https://dejure.org/2021,48370)
EuG, Entscheidung vom 01. Dezember 2021 - T-84/21 (https://dejure.org/2021,48370)
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 20.11.2024 - T-464/23

    Lidl Digital International/ EUIPO - Ningbo Hanyuan Lighting (Luminaire) - …

    Gemäß dem zwölften Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 6/2002 sollte sich der Schutz von Geschmacksmustern weder auf Bauelemente erstrecken, die während der bestimmungsgemäßen Verwendung eines Erzeugnisses nicht sichtbar sind, noch auf Merkmale eines Bauelements, die unsichtbar sind, wenn das Bauelement eingebaut ist, und diese Merkmale sollten folglich bei der Beurteilung, ob andere Merkmale des Geschmacksmusters die Schutzvoraussetzungen erfüllen, nicht herangezogen werden (vgl. Urteil vom 1. Dezember 2021, Jieyang Defa Industry/EUIPO - Mattel [Puppenkopf], T-84/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:844, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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