Rechtsprechung
| EuG, 20.04.2005 - T-86/04 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Sundholm / Kommission
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage der Åsa Sundholm gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 1. März 2004
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Sundholm / Kommission
Wird zitiert von ... (3)
- EuGöD, 13.03.2013 - F-91/10
AK / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Art. 43 Abs. 1 des Statuts - …
Rn. 6 Die BBE der Klägerin für den Zeitraum vom 1. Juli 2001 bis zum 31. Dezember 2002 (im Folgenden: BBE 2001-2002), die ursprünglich am 10. April 2003 erstellt worden war, wurde vom Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften mit Urteil vom 20.April 2005, [AK]/Kommission (T-86/04, im Folgenden: Urteil vom 20. April 2005), ein erstes Mal aufgehoben.
- ihr einen Betrag von 35 000 Euro für den erlittenen immateriellen Schaden zu zahlen, der sich aus dem Fortbestehen einer nicht ordnungsgemäßen dienstrechtlichen Stellung trotz insbesondere der Urteile vom 20.
Rn. 36 Die Kommission macht ferner geltend, dass die BBE 2001-2002 mit Urteil vom 20.
Rn. 40 Die vorliegende Klage betrifft daher nicht denselben Gegenstand wie die Klagen, über die in den Urteilen vom 20.
Mangels Maßnahmen zur Umsetzung der Urteile vom 20.
Insbesondere sei die Überschreitung einer angemessenen Frist für die Umsetzung der Entscheidung der Anstellungsbehörde vom 23. April 2007 hinsichtlich der BBE 2005 und der Urteile vom 20.
Rn. 56 Aus alledem ergibt sich, dass die Kommission einen Fehler begangen hat, indem sie die BBE 2001-2002, 2004, 2005 und 2008 nicht zu den vorgeschriebenen Zeitpunkten erstellt und nicht innerhalb angemessener Fristen die sich aus den Urteilen vom 20.
Da an sie keine Verdienst- und Prioritätspunkte vergeben worden seien, habe die Kommission seit dem Jahr 2003 ihre Situation für eine mögliche Beförderung nicht berücksichtigen können, und wegen ihrer zahlreichen Fehler habe sie die Urteile vom 20.
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2006 - C-344/05
Kommission / De Bry - Rechtsmittel - Beamte - Beurteilung der beruflichen …
{FN:32} - Urteil des Gerichts vom 20. April 2005 in der Rechtssache T-86/04 (Sundholm/Kommission, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32). - EuGöD, 13.12.2007 - F-27/07
Sundholm / Kommission
Gegenstand: Klage gemäß den Art. 236 EG und Art. 152 EA auf Aufhebung der Entscheidung der Kommission vom 2. Juni 2006, mit der die Beurteilung der beruflichen Entwicklung der Klägerin für die Zeit vom 1. Juli 2001 bis 31. Dezember 2002 in Durchführung des Urteils des Gerichts erster Instanz vom 20. April 2005, Sundholm/Kommission (T-86/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), erstellt worden ist.
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