Rechtsprechung
| EuG, 05.12.2017 - T-893/16 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Xiaomi/ EUIPO - Apple (MI PAD)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (9)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Apple wehrt sich mit Erfolg gegen die Eintragung von "MI PAD" als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele)Kommunikation
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Eintragung der Gemeinschaftsmarke "Mi Pad" in Klassen 9 und 31 - Verwechslungsgefahr mit Kennzeichenrechte "iPad" von Apple
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Xiaomi/ EUIPO - Apple (MI PAD)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MI PAD - Ältere Unionswortmarke IPAD - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) - ...
- lto.de (Kurzinformation)
Apple siegt im Markenstreit mit Chinesen: Mi Pad ist zu ähnlich
- lto.de (Kurzinformation)
Apple siegt im Markenstreit mit Xiaomi: Mi Pad ist zu ähnlich
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"MI PAD" verletzt Markenrechte von Apple an "IPAD"
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Apple mit Erfolg: keine Eintragung von "MI PAD"
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
MI PAD wirkt als Abwandlung von iPad
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Xiaomi / EUIPO - Apple (MI PAD)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ...
- EuG, 06.04.2022 - T-276/21
Moio/ EUIPO - Paul Hartmann (moio.care) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Rn. 33 Aus der Rechtsprechung ergibt sich nämlich, dass Waren der Klasse 9 wie die vorliegenden einen Kaufpreis haben können, der von einem relativ niedrigen bis zu einem relativ hohen reicht, und eine Lebensdauer haben können, die von einer relativ kurzen bis zu einer mehrjährigen reicht, so dass der Grad der Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit ebenfalls von durchschnittlich bis erhöht variieren kann (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 5. Dezember 2017, Xiaomi/EUIPO - Apple [MI PAD], T-893/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:868, Rn. 25).
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