Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - U (Kart) 34/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,13481
OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - U (Kart) 34/01 (https://dejure.org/2001,13481)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.12.2001 - U (Kart) 34/01 (https://dejure.org/2001,13481)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Dezember 2001 - U (Kart) 34/01 (https://dejure.org/2001,13481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,13481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Durchsetzung eines Gasdurchleitungsbegehrens im Wege der einstweiligen Verfügung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 176
  • BB 2002, 592
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 31.08.2023 - 15 U 18/23

    Digitale Mautvignetten - Anforderungen an den Verfügungsgrund in einem

    In die gebotene Abwägung aller im Einzelfall in Rede stehenden Interessen sind auch die Erfolgsaussichten des Verfügungsantrags einzubeziehen (Anschluss an OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. Dezember 2001, Az. U (Kart) 34/01, GRUR-RR 2002, 176, 178).

    Der erkennende Senat erachtet den vom Oberlandesgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 05.12.2001 (GRUR-RR 2002, 176, 178 unter Ziffer 2.) formulierten Maßstab für überzeugend.

    In die Bewertung muss nach der zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (GRUR-RR 2002, 176, 178) einbezogen werden, inwieweit die Ablehnung einer Befriedigungsverfügung zu einer Rechtsverweigerung führt.

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 2/13

    Kriterien für die gemeindliche Vergabe von Wegenutzungsrechten für die

    Der der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte § 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1 GWB a.F. geht § 20 Abs. 1 GWB a.F. nicht als Sondervorschrift vor (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 05.12.2001, U (Kart) 34/01, Rn. 33 ff. = WuW/E DE-R 847 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 3/13

    Vergabe energiewirtschaftsrechtlicher Wegenutzungsrechte: Wie ist das

    Der der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte § 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1 GWB a.F. geht § 20 Abs. 1 GWB a.F. nicht als Sondervorschrift vor (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 05.12.2001, U (Kart) 34/01, Rn. 33 ff. = WuW/E DE-R 847 ff.).
  • OLG München, 11.04.2002 - U (K) 2142/02

    Anspruch gegen Netzbetreiber auf Durchleitung von Strom seitens des

    Zur Sicherung des der Antragstellerin zustehenden Individualanspruchs nach § 6 Abs. 1 Satz 1 EnWG war im Rahmen des vorliegenden Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ursprünglich ein auf Durchleitung zu der Abnahmestelle W...-Straße 1 in Erlangen gerichteter Verfügungsanspruch unabhängig davon gegeben, welchen genauen Inhalt der Anspruch aus § 6 Abs. 1 Satz 1 EnWG in einem entsprechenden Hauptsacheverfahren hat (vgl. Senat, Urteil vom 15.11.2001 - U (K) 3825/01; OLG Düsseldorf BB 2002, 592 (LS); a. M. Köhler BB 2002, 584, 587).
  • OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 11 W 66/09

    Zum Bestehen eines Anspruchs auf Registrierung einer Domain

    Der Antragsteller muss im Einzelnen darlegen, dass er so dringend auf die sofortige Erfüllung seines Leistungsanspruchs angewiesen ist und sonst so erhebliche wirtschaftliche Nachteile erleiden würde, dass ihm ein Zuwarten oder eine Verweisung auf die spätere Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Wegfall des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs nicht zumutbar ist, wobei eine "existentielle Notlage" nicht zu verlangen ist (OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.12.2006 VI U (Kart) 39 /06 bei juris; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2002, 176; OLG München GRUR-RR 2003, 56; OLG Dresden, GRUR-RR 2002, 85, OLG Köln VersR 2001, 1284; Kessel / Koch, BB 2009, 1032 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht