Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entbehrlichkeit der nach dem Volkszählungsgesetz vorgeschriebenen Trennung der Erhebungsbogen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Volkszählung - Gebäudezählung - Gebäudevorerhebung - Verfassungsmäßigkeit

Papierfundstellen

• NJW 1987, 1689
• NVwZ 1987, 676 (Ls.)
• UPR 1987, 300

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

  Spezifisches Verfassungsrecht

  Auszug aus BVerfG, 26.05.1987 - 1 BvR 586/87

  Hinsichtlich der Erwägungen des Beschwerdeführers zur Beachtung der Unterrichtungspflicht des § 16 VZG 1987 ist darauf hinzuweisen, daß die Auslegung und Anwendung dieser Regelung, gegen die der Beschwerdeführer verfassungsrechtliche Bedenken selbst nicht geltend macht, im einzelnen Fall der Nachprüfung der zuständigen Fachgerichte unterliegt und der Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht entzogen ist (vgl. BVerfGE 18, 85 >92 f.<; 42, 143 >147 ff.<; st. Rspr.).
• BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70

  Deutschland-Magazin

  Auszug aus BVerfG, 26.05.1987 - 1 BvR 586/87

  Hinsichtlich der Erwägungen des Beschwerdeführers zur Beachtung der Unterrichtungspflicht des § 16 VZG 1987 ist darauf hinzuweisen, daß die Auslegung und Anwendung dieser Regelung, gegen die der Beschwerdeführer verfassungsrechtliche Bedenken selbst nicht geltend macht, im einzelnen Fall der Nachprüfung der zuständigen Fachgerichte unterliegt und der Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht entzogen ist (vgl. BVerfGE 18, 85 >92 f.<; 42, 143 >147 ff.<; st. Rspr.).
• BVerfG, 08.01.1985 - 1 BvR 830/83

  Verfassungswidrigkeit des Art. 7 Abs. 1 EGBGB

  Auszug aus BVerfG, 26.05.1987 - 1 BvR 586/87

  Es fehlt mithin an einer hinreichend substantiierten Darlegung (§ 92 BVerfGG ), daß er alle ihm zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergriffen hat, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung zu erwirken (vgl. BVerfGE 68, 384 >388 f.<).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.10.1990 - III ZR 169/89

  Rechtsweg bei Anspruch auf Straßenreinigungsentgelt in Berlin

  Dieses Urteil hat der erkennende Senat durch Urteil vom 15. Mai 1986 - III ZR 27/85 - BGHWarn 1986 Nr. 157 = UPR 1987, 300 - aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
• VGH Baden-Württemberg, 29.04.1987 - 10 S 956/87

  Volkszählung 1987 - frühestmöglicher Zeitpunkt für Vernichtung eines …

  Die gegen den vorstehenden Beschluß erhobene Verfassungsbeschwerde wurde von der 1. Kammer des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Beschluß Ä 1 BvR 586/87 Ä v. 26.5. 87, in NJW 1987 Heft 28 S. 1689) nicht zur Entscheidung angenommen.