Rechtsprechung
| OVG Berlin, 28.05.1997 - 2 A 2.91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensvorsorgegebot; Bevölkerungsschutz ; Dosisgrenzwerte; Nachbesserung der Grenzwertregelung; Betriebsgenehmigung ; Forschungsreaktor
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1998, 365 (Ls.)
- DVBl 1998, 60 (Ls.)
- DVBl 1998, 69 (Ls.)
- UPR 1998, 158
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Schleswig-Holstein, 31.01.2007 - 4 KS 2/04
Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel
Der Ansatz der Beigeladenen, mit dem OVG Berlin (Beschl. v. 28.05.1997 - 2 A 2.91 -, S. 36) terroristische Angriffe dem allgemeinen Bevölkerungsrisiko und damit dem Restrisiko zuzurechnen, führe ebenfalls in die Irre.Die Einstufung in den nicht drittschützenden Bereich hätten der VGH München a.a.O. für den Flugzeugangriff und das OVG Berlin für terroristische Angriffe mit panzerbrechenden Waffen bestätigt (Urt. v. 28.05.1997 2 A 2.91 -, zit. nach juris).
- OVG Schleswig-Holstein, 31.01.2007 - 4 KS 6/04
Krümmel und Brunsbüttel: Klagen abgewiesen
Der Ansatz der Beigeladenen, mit dem OVG E- Stadt ( Beschl. v. 28.05.1997 - 2 A 2.91 -, S. 36) terroristische Angriffe dem "allgemeinen Bevölkerungsrisiko" und damit dem Restrisiko zuzurechnen, führe ebenfalls in die Irre.Die Einstufung in den nicht drittschützenden Bereich hätten der VGH München a.a.O. für den Flugzeugangriff und das OVG E-Stadt für terroristische Angriffe mit panzerbrechenden Waffen bestätigt ( Urt. v. 28.05.1997 - 2 A 2.91 -, zit. nach juris).
- VGH Baden-Württemberg, 26.10.1999 - 10 S 352/96
Anordnung der endgültigen Betriebseinstellung eines Atomkraftwerkes
Ist aber eine Genehmigung erteilt, läßt die mit der Genehmigungserteilung verbundene Gestattungswirkung das formelle Verbot des § 7 Abs. 1 AtG entfallen (so auch Hess. VGH, Urt. v. 25.3.1997 - 14 A 3083/89 -, DVBl. 1998, 60 (LS) = UPR 1998, 158;… zur Gestattungswirkung in diesem Zusammenhang vgl. auch BVerwG, Urt. v. 7.6.1991, a.a.O., S 302; ebenfalls Urt. des Senats v. 23.5.1990 - 10 S 2495/89 -, NVwZ-RR 1990, 535). - OVG Berlin, 09.07.1998 - 2 S 9.97
Gentechnik: Vereinfachtes Verfahren für die absichtliche Freisetzung genetisch …
Auf Verfahrensfehler gestützte Rechtsschutzbegehren können deshalb nur Erfolg haben, wenn sich die Nichtbeachtung der Verfahrensvorschriften auch auf solche Rechtspositionen ausgewirkt haben kann (vgl. BVerwGE 61, 256, 275; BVerwG…, Urteil vom 22. Januar 1997, DVBl. 1997, S. 719, 724; Urteil des Senats vom 28. Mai 1997 - OVG 2 A 2.91 - UA S. 15, DVBl. 1998, S. 60 Ls. = UPR 1998, S. 158 Ls).
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