Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1996 - V ZB 25/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,7062
BGH, 26.09.1996 - V ZB 25/96 (https://dejure.org/1996,7062)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1996 - V ZB 25/96 (https://dejure.org/1996,7062)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1996 - V ZB 25/96 (https://dejure.org/1996,7062)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sofortige Beschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist - Erfüllung der Fristüberwachung des erstinstanzlichen Prozessbevollmächtigten mit der Übergabe des Urteils an den Prozessbevollmächtigten des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 55
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 14.09.2011 - XII ZR 168/09

    Auslandszustellung nach dem Haager Zustellungsübereinkommen: Verletzung von

    Hinzukommen muss vielmehr die Äußerung des Willens, das zur Empfangnahme angebotene Schriftstück dem Angebot entsprechend als zugestellt entgegenzunehmen (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 30, 335 = NJW 1959, 2062, 2063; BGH Urteil vom 3. Mai 1994 - VI ZR 248/93 - NJW 1994, 2297; Beschluss vom 26. September 1996 - V ZB 25/96 - NJW-RR 1997, 55; für die Rechtslage nach Inkrafttreten des ZustRG BGH Beschluss vom 11. Juli 2005 - NotZ 12/05 - NJW 2005, 3016, 3017).
  • BGH, 23.11.2000 - IX ZB 83/00

    Einzelanweisung an eine erfahrene Bürokraft; Büroorganisation hinsichtlich

    a) Der erstinstanzliche Prozeßbevollmächtigte der Beklagten hatte seine Aufgaben mit der Übersendung des Landgerichtsurteils und Mitteilung des Zustellungszeitpunktes an den Verkehrsanwalt pflichtgemäß erledigt (vgl. BGH, Beschl. v. 26. September 1996 - V ZB 25/96, NJW-RR 1997, 55 m.w.N.).
  • BGH, 05.11.2003 - XII ZB 140/02

    Umfang der Fristenberechnung durch das Büropersonal eines Rechtsanwalts; Pflicht

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung einfacher und in seinem Büro geläufiger Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Angestellten überlassen (Senatsbeschluß vom 29. April 1998 - XII ZB 140/95 - NJW-RR 1998, 1526; BGH Beschlüsse vom 26. September 1996 - V ZB 25/96 - NJW-RR 1997, 55; vom 5. Februar 2003 - VIII ZB 115/02 - NJW 2003, 1815).
  • BGH, 13.01.2000 - VII ZB 20/99

    Feststellung und Berechnung der Berufungsfrist durch den Korrespondenzanwalt

    Insofern liegt der Fall anders als der vom Berufungsgericht herangezogene Fall (BGH, Beschluß vom 26. September 1996 - V ZB 25/96 = NJW-RR 1997, 55).
  • BGH, 23.11.2000 - IX ZB 83/00
    a) Der erstinstanzliche Prozeßbevollmächtigte der Beklagten hatte seine Aufgaben mit der Übersendung des Landgerichtsurteils und Mitteilung des Zustellungszeitpunktes an den Verkehrsanwalt pflichtgemäß erledigt (vgl. BGH, Beschl. v. 26. September 1996 - V ZB 25/96, NJW-RR 1997, 55 m.w.N.).
  • FG Saarland, 19.08.2002 - 1 K 288/02

    Bekanntgabepflicht einer Einspruchsentscheidung an einen Bevollmächtigten /

    Ob und inwieweit der Bevollmächtigte, wenn ihm die Einspruchsentscheidung ordnungsgemäß bekannt gegeben worden ist, zu weiterem Handeln für den Steuerpflichtigen, insbesondere zur Einlegung eines Rechtsmittels, verpflichtet ist, bestimmt sich nach dem Umfang der jeweiligen Bevollmächtigung (BFH-Beschluss vom 13. Juli 1998 V B 23/98, BFH/NV 1999, 192; Urteil vom 21. März 2002 VII R 7/01, BStBl II 2002, 426; Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 5. Mai 1999 4 B 35/39, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - NVwZ - 2000, 65; Beschluss des Bundesgerichtshofes - BGH - vom 26. September 1999 V ZB 25/96, Neue Juristische Wochenschrift/Rechtsprechungsreport - NJW-RR - 1997, 55).
  • OLG Köln, 01.06.2011 - 19 U 39/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Zu solchen einfachen und deshalb grundsätzlich delegierbaren Fristen zählen auch Rechtsmittelfristen, sofern sich diese an Hand eines Vermerks des Zustellungsdatums auf dem Urteil oder in der Handakte unschwer ermitteln lassen (vgl. BGH NJW-RR 1997, 55; Gehrlein in: Münchener Kommentar, ZPO, 3. Auflage, § 233 Rn. 63).
  • BPatG, 29.05.2019 - 19 W (pat) 47/18

    Zurückweisung des Antrags des Patenanmelders auf Wiedereinsetzung in den vorigen

    Demnach hat die Beiordnung und Bevollmächtigung des Patentanwalts mit der Zustellung des Zurückweisungsbeschlusses und der Übermittlung des Beschlusses an den Anmelder geendet (vgl. Zöller, a. a. O., § 85 Rdn. 23; BGH, Beschluss vom 26. September 1996, V ZB 25/96, NJW-RR 1997, 55).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht