Rechtsprechung
| BGH, 15.05.2013 - V ZR 260/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Darlegungslast bei Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 719 Abs. 2
Darlegungslast bei Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Berufungsurteil
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 23.03.2012 - 8 O 2002/10
- OLG Dresden, 18.09.2012 - 14 U 624/12
- BGH, 15.05.2013 - V ZR 260/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.03.2012 - V ZR 275/11
Voraussetzungen einer einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das …
Auszug aus BGH, 15.05.2013 - V ZR 260/12
Hat der Schuldner dies versäumt, kommt eine Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 719 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise dann in Betracht, wenn es ihm im Berufungsverfahren aus besonderen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar war, einen Vollstreckungsschutzantrag zu stellen (Senat, Beschluss vom 20. März 2012 - V ZR 275/11, NJW 2012, 1292 Rn. 5).