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   BGH, 06.11.2014 - V ZR 11/14   

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https://dejure.org/2014,37781
BGH, 06.11.2014 - V ZR 11/14 (https://dejure.org/2014,37781)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2014 - V ZR 11/14 (https://dejure.org/2014,37781)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2014 - V ZR 11/14 (https://dejure.org/2014,37781)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Nr 8 ZPOEG, § 3 ZPO
    Beschwer für Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Vorbereitungshandlungen zur Eigentumsübertragung eines Grundstücks

  • IWW

    § 26 Nr. 8 EGZPO, §§ 3 ff. ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 3 ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Nichtzulasungsbeschwerde bei einem zu niedrigen Beschwerdewert

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Beschwer für Nichtzulassungsbeschwerde

  • rewis.io

    Beschwer für Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Vorbereitungshandlungen zur Eigentumsübertragung eines Grundstücks

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Beschwer für Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Vorbereitungshandlungen zur Eigentumsübertragung eines Grundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.12.2000 - V ZR 335/99

    Berücksichtigung des Gebäudewerts bei Streitwertbemessung für Ansprüche nach dem

    Auszug aus BGH, 06.11.2014 - V ZR 11/14
    Ein solches Ziel bleibt bei der Bemessung der Beschwer außer Betracht (Senat, Beschluss vom 26. Juni 2008 - V ZR 155/07, juris; Beschluss vom 7. Dezember 2000 - V ZR 335/99, WM 2001, 479, 480).
  • BGH, 10.07.2014 - V ZR 322/13

    Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstandes aus dem beabsichtigten

    Auszug aus BGH, 06.11.2014 - V ZR 11/14
    Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 26 Nr. 8 EGZPO ist der Wert des Beschwerdegegenstandes aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend, wobei die Wertberechnung nach den allgemeinen Grundsätzen der §§ 3 ff. ZPO vorzunehmen ist (Senat, Beschluss vom 10. Juli 2014 - V ZR 322/13, juris Rn. 6 mwN).
  • BGH, 26.06.2008 - V ZR 155/07

    Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des Beschwerdewerts;

    Auszug aus BGH, 06.11.2014 - V ZR 11/14
    Ein solches Ziel bleibt bei der Bemessung der Beschwer außer Betracht (Senat, Beschluss vom 26. Juni 2008 - V ZR 155/07, juris; Beschluss vom 7. Dezember 2000 - V ZR 335/99, WM 2001, 479, 480).
  • BGH, 15.01.2015 - V ZB 135/14

    Rechtsbeschwerde nach Berufungsverwerfung als unzulässig: Berufungsbeschwer eines

    Als lediglich mittelbare wirtschaftliche Folge der Verurteilung bleiben sie bei der Bemessung der Beschwer außer Betracht (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Juni 2008 - V ZR 155/07, juris; Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14 Rn. 4, juris).
  • BGH, 02.07.2020 - V ZB 137/19

    Bemessen des Werts der Beschwer nach den Kosten einer Ersatzvornahme eines

    Es handelt sich hierbei um eine mittelbare Folge der Verurteilung, die ebenso wie die mittelbaren wirtschaftlichen Folgen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - V ZR 63/18, Grundeigentum 2019, 315 Rn. 4; Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2015, 252 Rn. 4 jeweils mwN) bei der Ermittlung der Beschwer außer Betracht bleibt.
  • BGH, 01.10.2020 - V ZR 45/20

    Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Beseitigung der an bestimmten Stellplätzen

    Bei den behaupteten Ehrverletzungen handelt es sich um mittelbare Nachteile, die ebenso wie die mittelbaren wirtschaftlichen Folgen von angefochtenen Beschlüsse (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - V ZR 63/18, Grundeigentum 2019, 315 Rn. 4; Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2015, 252 Rn. 4 jeweils mwN) bei der Ermittlung der Beschwer außer Betracht bleiben (vgl. auch Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZB 137/19, NJW-RR 2020, 1004 Rn. 8).
  • BGH, 17.01.2017 - II ZR 223/15

    Bemessung des Interesses des Rechtsmittelklägers an einer Abänderung der

    Lediglich mittelbare wirtschaftliche Folgen sind bei der Streitwertbemessung und auch bei der Bemessung der Beschwer nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2011 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2015, 252 Rn. 4).
  • BGH, 06.12.2018 - V ZR 63/18

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Erreichen

    Als lediglich mittelbare wirtschaftliche Folge der Verurteilung bleiben sie bei der Bemessung der Beschwer außer Betracht (vgl. Senat, Beschlüsse vom 26. Juni 2008 - V ZR 155/07, juris, vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2015, 252 Rn. 4 und vom 15. Januar 2015 - V ZB 135/14, NJW-RR 2015, 336 Rn. 5).
  • BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17

    Übersteigen des Wert der mit einer Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.e.

    Der tatsächliche und rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse sowie mit der Klage verfolgte mittelbare Ziele bleiben außer Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2008 - II ZR 103/08, juris Rn. 3, Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2014, 252 Rn. 4).
  • LG München I, 22.12.2022 - 44 O 12475/22

    Patentverletzungsverfahren, Rechtsschutzbedürfnis, Geringer Streitwert,

    Insbesondere mittelbare wirtschaftliche Folgen bleiben außer Betracht (BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - V ZR 63/18, Grundeigentum 2019, 315 Rn. 4; Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2015, 252 Rn. 4 jeweils m.w.N.).
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