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| VG Frankfurt/Main, 05.04.1989 - V/2 E 817/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1990, 25
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Thüringen, 16.08.2001 - 1 KO 945/00
Schülerbeförderung, Kosten; Erstattung; Schulen in freier Trägerschaft; …
Während das VG Frankfurt/Main diese Frage - soweit es um die Grundschulphase geht - für das hessische Schulrecht unter Hinweis auf die insoweit gesetzlich nicht vorgesehenen Differenzierungsmöglichkeiten verneint hat (vgl. VG Frankfurt/Main, Urteil vom 05.04.1989 - V/2 E 817/88 -, NVwZ-RR 1990, 25 f.), haben die Oberverwaltungsgerichte in Lüneburg und Magdeburg sie für das niedersächsische und das sachsen-anhaltinische Schulrecht bejaht (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30.11.1983 - 13 A 56/83 -, NVwZ 1984, 812, 813; OVG Magdeburg, Urteil vom 19.08.1998 - A 2 S 875/97 -, LKV 1999, 276, 278 f.).Mithin spricht nach Regelungsgehalt und Entstehungsgeschichte des Thüringer Schulgesetzes alles dafür, dass es im Grundschulbereich nur einen einzigen Bildungsgang gibt und dass der Gesetzgeber in Thüringen hier ebenso wenig Differenzierungsmöglichkeiten vorgesehen hat wie etwa der Hessische Gesetzgeber (vgl. dazu VG Frankfurt/Main, Urteil vom 05.04.1989 - V/2 E 817/88 -, NVwZ-RR 1990, 25, 26).
- VG Meiningen, 13.04.2000 - 1 K 872/99
Tragung der Schülerbeförderungskosten (Waldorfschule); Begriff des Bildungsgangs …
Der Beklagte kann auch aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main (VG Frankfurt/Main, Urteil vom 05.05.1989, V/2 E 817/88, NVwZ-RR 1990, 25, 26) nichts Günstiges für sich herleiten.
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