Volltextveröffentlichungen (2)

• ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

  Weinbergsbereinigung/Bewirtschaftungsrichtung; Gesamtabfindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

  Bewirtschaftungsrichtung; Gesamtabfindung; Weinbergsbereinigung

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• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Weinbaugebiet - Abfindung bei Flurbereinigung - Rebflurbereinigung - Erschließung des Verfahrensgebietes - Bewirtschaftungsweise - Ausrichtung des Gestaltungsermessens - Plankonzeption

Wird zitiert von ... (6)

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• BVerwG, 30.09.1992 - 11 C 8.92

  Flurbereinigung - Abfindung - Abfindungsgrundstück - Abfindungsflurstück

  Im Vordergrund steht dabei bei land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken deren wirtschaftliche Nutzung (s. BVerwG, Beschluß vom 8. Juli 1968 und Urteil vom 25. November 1970 sowie Beschlüsse vom 26. März 1973 - BVerwG 5 CB 13.72 - und vom 7. Juli 1977 - BVerwG 5 B 1.76 - ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.1982 - 9 G 28/81

  Betriebsumstellung; Abfindung/Zweckmäßigkeit; Abfindung/Abfindungsanspruch auf …

  Vgl. BVerwG, Beschluß vom 07. Juli 1977 - V B 1.76 - in RdL 1978, 124.

  Vgl. BVerwG, Beschluß vom 07. Juli 1977, a.a.O. Im übrigen muß sich der Kläger entgegenhalten lassen, daß das Flurbereinigungsgericht eine nach den Grundsätzen des § 44 FlurbG für gleichwertig befundene Abfindung weder verwerfen noch variieren kann, ganz abgesehen davon, daß solche Alternativgestaltungen ohne Eingriffe in die Abfindungen anderer zufriedener Teilnehmer hier gar nicht zu realisieren wären.

• BVerwG, 23.06.1988 - 5 C 69.84

  Abfindungsgestaltung - Bewirtschaftbarkeit der Abfindung - Flurbereinigung

  Ebensowenig wie die in dem angeführten Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 1977 - BVerwG 5 B 1.76 - (RdL 1978, 124 ) erwähnte, für die Zeit nach der Flurbereinigung geplante Änderung der individuellen Bearbeitungs- und Bewirtschaftungsweise eines Teilnehmers als ein für die Abfindungsgestaltung maßgeblicher Gesichtspunkt angesehen werden kann, kann auch die wegen ihrer Betriebsausstattung nicht "neuzeitliche" Bewirtschaftungsweise der Klägerin dafür herangezogen werden, um ihre Abfindung bei Einsatz fortschrittlicher Betriebsmittel als bewirtschaftungsfähig anzusehen und für gleichwertig zu halten.

• BFH, 30.07.1986 - V B 50/86

  Beschwerde gegen die Entscheidung über Kosten im Rahmen einer isolierten …

  Unter diese Vorschrift fällt auch der Streit über die Kosten im Rahmen einer isolierten Kostenentscheidung (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 22. Juni 1976 V B 1/76, BFHE 119, 132, BStBl II 1976, 557), wie sie gegen den Beschwerdeführer ergangen ist.
• BVerwG, 26.04.1978 - 5 B 119.76

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 3, 246; Urteil vom 30. September 1958 - BVerwG 1 C 6.57 - RdL 1959, 51; Beschluß vom 4. Dezember 1970 - BVerwG 4 B 45.69 - RzF 44 I S. 119; Beschluß vom 7. Juli 1977 - BVerwG 5 B 1.76 - Buchholz 424.01 § 44 FlurbG Nr. 35 mit weiteren Nachweisen) steht der Flurbereinigungsbehörde eine Gestaltungsfreiheit bei der Neuverteilung des Flurbereinigungsgebietes zu, um bei der Vielzahl der Beteiligten eine zweckmäßige Lösung zu erreichen.
• BVerwG, 28.02.1980 - 5 B 11.79

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Verpflichtung zur Abwägung der …

  Richtlinien, die das Ermessen der Flurbereinigungsbehörde bei der Neugestaltung des Flurbereinigungsgebiets einschränken (Urteil vom 23. Juni 1959 - BVerwG 1 C 78.58 - [Buchholz 424.01 § 44 FlurbG Nr. 2]; Urteil vom 5. Juni 1961 - BVerwG 1 C 231.58 - [RdL 1961, 240]; Beschluß vom 7. Juli 1977 - BVerwG 5 B 1.76 - [RdL 1978, 124]).