Rechtsprechung
| BFH, 14.08.1996 - V B 105/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beschwerde durch das Finanzamt gerichtet auf Zulassung der Revision
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BFH, 24.02.1994 - V R 74/92
Anforderungen an die Bekanntgabe eines Umsatzsteuerbescheides
Auszug aus BFH, 14.08.1996 - V B 105/95
Die Beschwerde hat keinen Erfolg, soweit das FA grundsätzliche Bedeutung im Hinblick auf unterschiedliche Ergebnisse der Rechtsprechung des FG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 1993 9 K 62/92 (Entscheidungen der Finanzgerichte -- EFG -- 1994, 769) einerseits und des BFH-Urteils vom 24. Februar 1994 V R 74/92 (BFH/NV 1995, 365) andererseits geltend macht.Soweit das FA Zulassung wegen Abweichung des angefochtenen Urteils von dem BFH-Urteil in BFH/NV 1995, 365 rügt und voneinander abweichende Rechtssätze darlegt, kommt Zulassung ebenso wenig in Betracht.
Wie der Senat in dem bereits angesprochenen Urteil in BFH/NV 1996, 583 ausgeführt hat, beruht die vom FA vorgetragene Aussage des Urteils in BFH/NV 1995, 365 auf einer revisionsrechtlich nicht angreifbaren Würdigung des FG, das dabei aber die maßgeblichen Rechtsgrundsätze der Rechtsprechung berücksichtigt hatte.
- BFH, 25.01.1996 - V R 6/95
Maßgeblichkeit der Absicht des Vermieters im Falle einer Umsatsteuerbefreiung
Auszug aus BFH, 14.08.1996 - V B 105/95
Der erkennende Senat hat in seinem zwischenzeitlich ergangenen Urteil vom 25. Januar 1996 V R 6/95 (BFH/NV 1996, 583) erneut in einem ähnlich gelagerten Fall unter Hinweis auf die dafür geltenden Grundsätze nach ständiger Rechtsprechung des BFH entschieden.Wie der Senat in dem bereits angesprochenen Urteil in BFH/NV 1996, 583 ausgeführt hat, beruht die vom FA vorgetragene Aussage des Urteils in BFH/NV 1995, 365 auf einer revisionsrechtlich nicht angreifbaren Würdigung des FG, das dabei aber die maßgeblichen Rechtsgrundsätze der Rechtsprechung berücksichtigt hatte.
- FG Baden-Württemberg, 17.12.1993 - 9 K 62/92
Bereitstellung von Unterkunftsplätzen an Aussiedler und Übersiedler; Trennung …
Auszug aus BFH, 14.08.1996 - V B 105/95
Die Beschwerde hat keinen Erfolg, soweit das FA grundsätzliche Bedeutung im Hinblick auf unterschiedliche Ergebnisse der Rechtsprechung des FG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 1993 9 K 62/92 (Entscheidungen der Finanzgerichte -- EFG -- 1994, 769) einerseits und des BFH-Urteils vom 24. Februar 1994 V R 74/92 (…BFH/NV 1995, 365) andererseits geltend macht.
- BFH, 11.03.1998 - V B 125/97
Unterbringung von Aussiedlern als dauerhafte Vermietung?
Die Gewichtung der jeweiligen Sachverhaltselemente sei als Teil der Tatsachenwürdigung Aufgabe des FG (…Hinweis auf BFH-Entscheidungen vom 25. Januar 1996 V R 6/95, BFH/NV 1996, 583, und vom 14. August 1996 V B 105/95, BFH/NV 1997, 204). - BFH, 28.02.2002 - V B 63/01
NZB; neues Zulassungsrecht; Sicherung einer einheitlichen Rspr.
In einem solchen Fall konnte die Revision nicht wegen Divergenz gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO a.F. zugelassen werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 14. August 1996 V B 105/95, BFH/NV 1997, 204;… vom 10. Juni 1998 V B 103/97, BFH/NV 1999, 315). - BFH, 12.03.1998 - V B 127/97
Berücksichtigung von Einnahmen aus der Verpflegung von Asylbewerbern bei der …
Die Gewichtung der jeweiligen Sachverhaltselemente sei als Teil der Tatsachenwürdigung Aufgabe des FG (…Hinweis auf BFH-Entscheidungen vom 25. Januar 1996 V R 6/95, BFH/NV 1996, 583, und vom 14. August 1996 V B 105/95, BFH/NV 1997, 204). - BFH, 14.08.1996 - V B 107/95
Umsätze aus der Unterbringung von Aus-, Übersiedlern und Asylbewerbern als …
Anmerkung: Zur Frage der grundsätzlichen Bedeutung der Frage "längerfristiger" Unterbringung von Asylanten vgl. den Beschluß vom 14. August 1996 V B 105/95, vorstehend abgedruckt. - FG Baden-Württemberg, 04.11.1998 - 12 K 138/98
Steuerfreiheit der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und die Ausnahme …
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