Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 76 § 81 § 115 Abs. 2 Nr. 3
  NZB: Verfahrensmangel, Wahrunterstellung der unter Beweis gestellten Tatsache

• datenbank.nwb.de

  Nichterhebung eines Beweises bei Unterstellung der unter Beweis gestellten Tatsache als wahr ist kein Verfahrensmangel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BFH, 18.10.2004 - IX B 132/03

  Verfahrensmangel: unterbliebene Beweiserhebung

  Auszug aus BFH, 12.06.2006 - V B 175/05

  Das Finanzgericht (FG), von dessen materiell-rechtlicher Auffassung bei der Prüfung eines Verfahrensverstoßes auszugehen ist, brauchte den von der Klägerin angebotenen Zeugen S nicht vernehmen, weil es die in der mündlichen Verhandlung vor dem FG unter Beweis gestellte Tatsache zu ihren Gunsten als wahr unterstellt (FG-Urteil, S. 6), aber für die Entscheidung als unerheblich angesehen hat (…vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 8. August 2000 II B 122/99, BFH/NV 2001, 208; vom 18. Oktober 2004 IX B 132/03, BFH/NV 2005, 371; vom 15. März 2005 IX B 158/04, juris).
• BFH, 15.03.2005 - IX B 158/04

  Übergehen eines Beweisantrags; Rüge fehlerhafter Rechtsanwendung und …

  Auszug aus BFH, 12.06.2006 - V B 175/05

  Das Finanzgericht (FG), von dessen materiell-rechtlicher Auffassung bei der Prüfung eines Verfahrensverstoßes auszugehen ist, brauchte den von der Klägerin angebotenen Zeugen S nicht vernehmen, weil es die in der mündlichen Verhandlung vor dem FG unter Beweis gestellte Tatsache zu ihren Gunsten als wahr unterstellt (FG-Urteil, S. 6), aber für die Entscheidung als unerheblich angesehen hat (…vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 8. August 2000 II B 122/99, BFH/NV 2001, 208;… vom 18. Oktober 2004 IX B 132/03, BFH/NV 2005, 371; vom 15. März 2005 IX B 158/04, juris).
• BFH, 08.08.2000 - II B 122/99

  Einheitliches Vertragswerk

  Auszug aus BFH, 12.06.2006 - V B 175/05

  Das Finanzgericht (FG), von dessen materiell-rechtlicher Auffassung bei der Prüfung eines Verfahrensverstoßes auszugehen ist, brauchte den von der Klägerin angebotenen Zeugen S nicht vernehmen, weil es die in der mündlichen Verhandlung vor dem FG unter Beweis gestellte Tatsache zu ihren Gunsten als wahr unterstellt (FG-Urteil, S. 6), aber für die Entscheidung als unerheblich angesehen hat (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 8. August 2000 II B 122/99, BFH/NV 2001, 208;… vom 18. Oktober 2004 IX B 132/03, BFH/NV 2005, 371; vom 15. März 2005 IX B 158/04, juris).

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• BFH, 17.01.2007 - IV B 38/05

  Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; Verstoß gegen die Denkgesetze; …

  Das FG, von dessen materiell-rechtlicher Auffassung bei der Prüfung eines Verfahrensverstoßes auszugehen ist, brauchte den von den Klägern angebotenen Zeugen H nicht zu vernehmen, weil es die in der mündlichen Verhandlung vor dem FG unter Beweis gestellte Tatsache zu ihren Gunsten als wahr unterstellt (FG-Urteil, S. 13), aber für die Entscheidung als unerheblich angesehen hat (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 8. August 2000 II B 122/99, BFH/NV 2001, 208;… vom 18. Oktober 2004 IX B 132/03, BFH/NV 2005, 371; vom 12. Juni 2006 V B 175/05, BFH/NV 2006, 2089).
• FG Nürnberg, 14.12.2020 - 6 K 746/19

  Rückgängigmachung eines IAB mangels Anschaffung eines funktionsgleichen …

  Rn. 168 Die unter Beweis gestellte Tatsache ist für die Entscheidung unerheblich (vgl. BFH-Beschluss vom 12.06.2006 V B 175/05, juris).