Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 116; ; FGO § 116 Abs. 3; ; VwZG § 5 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 116; VwZG § 5 Abs. 2
  NZB: Zugang des FG-Urteils

• datenbank.nwb.de

  Zustellung gegen Empfangsbekenntnis; ungewöhnliche lange Postlaufzeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 23.08.2005 - VII B 153/05

  Wiedereinsetzung; Arbeitsüberlastung

  Auszug aus BFH, 27.11.2007 - V B 178/07

  Nachdem der Kläger mit Schriftsatz vom 14. September 2007 beantragt hatte, die Begründungsfrist um einen Monat bis zum 23. Oktober 2007 zu verlängern, teilte die Geschäftsstelle des erkennenden Senats mit, dass nach dem Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 23. August 2005 VII B 153/05 (BFH/NV 2006, 309) bei Nichtzurücksendung eines Empfangsbekenntnisses von einer Zustellung binnen drei Tagen nach Absendung auszugehen sei.

  Dies ist auch ohne Rücksendung eines Empfangsbekenntnisses nach § 5 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes der Fall, wenn der Empfänger das zuzustellende Schriftstück in Kenntnis der Zustellungsabsicht tatsächlich entgegengenommen hat (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 309).

• BFH, 12.03.1993 - VIII B 91/92

  Auszug aus BFH, 27.11.2007 - V B 178/07

  Die Beschwerde war daher als unzulässig zu verwerfen (vgl. ebenso BFH-Beschluss vom 12. März 1993 VIII B 91/92, juris).

alle Zitatstellen anzeigen
• VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 25-IV-16
  Die Beschwerdeführerin setzt sich insbesondere nicht mit der herrschenden fachrechtlichen Rechtsprechung auseinander, wonach auch bei Fehlen eines schriftlichen Empfangsbekenntnisses von der Wirksamkeit der Zustellung auszugehen ist, soweit das zuzustellende Schriftstück dem Empfänger zuging (BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2006 - 2 B 10/06 - juris; BFH, Beschluss vom 27. November 2007 - V B 178/07 - juris).