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| BFH, 30.03.2000 - V B 184/99 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 3 Satz 3; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 6
- Wolters Kluwer
Unternehmen der Forstwirtschaft - Waldpflegemaßnahmen - Echte Zuschüsse - Umsatzsteuerbefreiung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2, 3
Divergenz - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BFH, 20.04.1988 - X R 3/82
Grundsätzlich kein Leistungsaustausch, wenn eine Gesellschaft Geldmittel …
Auszug aus BFH, 30.03.2000 - V B 184/99
Mit ihrer Nichtzulassungsbeschwerde begehrt die Klägerin die Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), weil das FG von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 20. April 1988 X R 3/82 (BFHE 153, 445, BStBl II 1988, 792) und vom 28. Juli 1994 V R 19/92 (BFHE 176, 66, BStBl II 1995, 86) abgewichen sei. - BFH, 28.07.1994 - V R 19/92
Forschungszuschüsse sind nur dann Entgelt, wenn sie Gegenleistung für eine …
Auszug aus BFH, 30.03.2000 - V B 184/99
Mit ihrer Nichtzulassungsbeschwerde begehrt die Klägerin die Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), weil das FG von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 20. April 1988 X R 3/82 (BFHE 153, 445, BStBl II 1988, 792) und vom 28. Juli 1994 V R 19/92 (BFHE 176, 66, BStBl II 1995, 86) abgewichen sei. - BFH, 10.06.1998 - V B 103/97
Divergenz; Beschwerdefrist
Auszug aus BFH, 30.03.2000 - V B 184/99
Dazu muss der Beschwerdeführer abstrakte Rechtssätze aus einer Entscheidung des BFH und abstrakte rechtliche Aussagen aus der Vorentscheidung so genau bezeichnen, dass eine Abweichung erkennbar wird (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 10. Juni 1998 V B 103/97, BFH/NV 1999, 315, m.w.N.). - BFH, 06.05.1998 - IV B 7/97
Anforderungen an die Schlüssigkeit des Vortrages das rechtliche Gehör sei …
Auszug aus BFH, 30.03.2000 - V B 184/99
Damit wird jedoch keine mit der Nichtzulassungsbeschwerde angreifbare Divergenz, sondern ein im Zulassungsverfahren unbeachtlicher Rechtsanwendungsfehler gerügt (vgl. BFH-Beschluss vom 6. Mai 1998 IV B 7/97, BFH/NV 1998, 1498).
- BFH, 11.04.2001 - I B 123/00
Sorgfaltspflicht des GmbH-Geschäftsführers; grundsätzliche Bedeutung der …
Zur Darlegung einer Divergenz i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO a.F. ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH erforderlich, dass der Beschwerdeführer einen das FG-Urteil tragenden abstrakten Rechtssatz formuliert und diesen einem ebenfalls tragenden Rechtssatz aus einer Entscheidung des BFH oder des BVerfG so gegenüberstellt, dass die Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 30. März 2000 V B 184/99, BFH/NV 2000, 1223;… vom 23. Juni 2000 VIII B 52/99, BFH/NV 2000, 1487;… vom 7. Juni 2000 III B 32/00, BFH/NV 2001, 45). - BFH, 25.04.2001 - I B 105/00
Verdeckte Gewinnausschüttungen - GmbH - Darlehen - Nichtzulassungsbeschwerde - …
Hierzu wäre es nach ständiger Rechtsprechung des BFH erforderlich gewesen, einen das angefochtene Urteil tragenden abstrakten Rechtssatz zu formulieren und diesen einem ebenfalls tragenden Rechtssatz aus einer BFH-Entscheidung so gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 30. März 2000 V B 184/99, BFH/NV 2000, 1223;… vom 23. Juni 2000 VIII B 52/99, BFH/NV 2000, 1487;… vom 7. Juni 2000 III B 32/00, BFH/NV 2001, 45). - BFH, 11.04.2001 - I B 125/00
Gegenstand des Klagebegehrens - Reisekosten - Rechts- und Beratungskosten - …
Deshalb müssen zur Begründung einer auf Divergenz gestützten Nichtzulassungsbeschwerde die betreffenden Rechtssätze formuliert und einander so gegenübergestellt werden, dass die Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 30. März 2000 V B 184/99, BFH/NV 2000, 1223;… vom 23. Juni 2000 VIII B 52/99, BFH/NV 2000, 1487;… vom 7. Juni 2000 III B 32/00, BFH/NV 2001, 45). - BFH, 03.11.2000 - I B 49/00
Divergenz
Das reicht für eine Divergenzrüge nicht aus (…BFH-Beschlüsse vom 12. August 1999 V B 19/99, BFH/NV 2000, 207; vom 30. März 2000 V B 184/99, BFH/NV 2000, 1223). - BFH, 11.04.2001 - I B 94/00
Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheids - Nichtzulassungsbeschwerde - Rücknahme …
Hierzu ist es nach ständiger Rechtsprechung des BFH erforderlich, dass der Beschwerdeführer einen das FG-Urteil tragenden abstrakten Rechtssatz formuliert und diesen einem ebenfalls tragenden Rechtssatz aus einer BFH-Entscheidung so gegenüberstellt, dass die Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 30. März 2000 V B 184/99, BFH/NV 2000, 1223;… vom 23. Juni 2000 VIII B 52/99, BFH/NV 2000, 1487;… vom 7. Juni 2000 III B 32/00, BFH/NV 2001, 45).
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