Rechtsprechung
| BVerwG, 22.07.1957 - V B 419.56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,3883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BVerwG, 31.05.1957 - V B 419.56
- BVerwG, 22.07.1957 - V B 419.56
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.09.1954 - IV C 31.54
Auszug aus BVerwG, 22.07.1957 - V B 419.56
Auch weiche das angefochtene Urteil nicht von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts - insbesondere nicht von dem Urteil vom 24. September 1954 (BVerwGE 1, 195) - oder von einer Entscheidung eines obersten allgemeinen Verwaltungsgerichts eines Landes ab.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BVerwG, 31.05.1957 - V B 419.56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,2703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BVerwG, 31.05.1957 - V B 419.56
- BVerwG, 22.07.1957 - V B 419.56
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 28.04.1961 - VIII C 444.59
Rechtsmittel
Er wurde aber auch auf den Begriff der besonderen Zwangslage in § 3 Abs. 1 BVFG übertragen und durch die Rechtsprechung nur allmählich weiter konkretisiert dahin, daß nicht jede Besorgnis, sofern sie nicht völlig sinnlos oder offensichtlich unbegründet war, die Annahme einer subjektiv bedingten Zwangslage rechtfertige; vielmehr sei weiter zu fordern, daß die Lage des Betroffenen sich auch bereits in bedrohlicher Weise verschärft und auch objektiv in bezug auf die Person des Antragstellers zugespitzt haben mußte in einer Weise, daß auch ein besonnener Bewohner der sowjetischen Besatzungszone die Flucht als den einzigen zumutbaren Ausweg aus der von ihm - möglicherweise irrtümlich - befürchteten Gefahr für Leib und Leben oder für die persönliche Freiheit angesehen haben würde (Beschluß vom 31. Mai 1957 - BVerwG V B 419.56 - Urteil vom 9. Oktober 1957 - BVerwG V C 524.56 -, DÖV 1958 S. 118). - BVerwG, 27.08.1957 - VI B 97.56
Rechtsmittel
Was unter einer "besonderen Zwangslage" im Sinne des § 3 BVFG zu verstehen ist, ist, soweit es für den vorliegenden Fall von Bedeutung ist, höchstrichterlich bereits geklärt; hierüber geben das zur gleichlautenden Vorschrift des § 1 NAG ergangene Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsvom 24. September 1954 (BVerwG IV C 031.54, BVerwGE 1, 195 = MDR 1955 S. 188) und die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts zu § 3 BVFG in den Beschlüssenvom 26. März 1956 (BVerwG IV B 018.55) undvom 31. Mai 1957 (BVerwG V B 419.56) Aufschluß.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.