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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1956 - V B 48.55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,2362
BVerwG, 17.01.1956 - V B 48.55 (https://dejure.org/1956,2362)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1956 - V B 48.55 (https://dejure.org/1956,2362)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1956 - V B 48.55 (https://dejure.org/1956,2362)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 14.10.1955 - V B 130.55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1956 - V B 48.55
    Ob er unter Beachtung dieser Grundsätze im vorliegenden Falle im Hinblick auf die besonderen Verhältnisse der Klägerin anders hätte entscheiden müssen, ist eine Frage des Einzelfalles und ist mithin ohne rechtsgrundsätzliche Bedeutung (vgl.Beschluß vom 14. Oktober 1955 - BVerwG V B 130.55 -).
  • BVerwG, 17.10.1956 - II B 151.54

    Anforderungen an die Substanziierung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Ob der Verwaltungsgerichtshof die in seinem Urteil festgestellten Tatsachen, insbesondere die Umstände, die gegen die Annahme sprechend, der Erlaß vom 3. März 1949 sei durch das Gelingen der Existenzgründung der Klägerin auflösend bedingt gewesen, vollständig und richtig gewürdigt hat, und ob die angefochtene Verfügung des Beklagten auf einem Ermessensfehler beruhte, sind Fragen des Einzelfalles ohne rechtsgrundsätzliche Bedeutung (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, z.B. Beschlüsse vom 14. Oktober 1953 - BVerwG V B 130.55 - ZMR 1956 S. 27 [BVerwG 14.10.1955 - BVerwG V B 130.55] - DVBl. 1956 S. 275, vom 17. Januar 1956 - BVerwG V B 48.55 - NDV 1956 S. 96, vom 23. Januar 1956 BVerwG V B 249.54/V C 263.54 - NDV 1956 S. 133, vom 7. Oktober 1955 - BVerwG V B 141.55 - ZMR 1956 S. 31 - WM 1955 S. 188 [BVerwG 07.10.1955 - BVerwG V B 141.55] -), so daß auch aus diesem Grunde die Revision nach § 53 Abs. 2 Buchst. a BVerwGG nicht zugelassen werden kann.
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