Rechtsprechung
| BFH, 06.11.2006 - V B 52/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 14.03.2006 - 9 K 1439/04
- BFH, 06.11.2006 - V B 52/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BFH, 28.08.2003 - VII B 359/02
NZB: Klärungsfähigkeit
Auszug aus BFH, 06.11.2006 - V B 52/06
Eine Rechtsfrage, die sich nur stellt, wenn von einem nicht in der Vorentscheidung festgestellten Sachverhalt ausgegangen wird, rechtfertigt die Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO nicht, weil die Rechtsfrage in dem angestrebten Revisionsverfahren nicht klärbar wäre (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 28. August 2003 VII B 359/02, BFH/NV 2004, 153;… Ruban in Gräber, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz. 30, m.w.N.).
- BFH, 15.12.2006 - V B 58/06
Grundsätzliche Bedeutung
Eine Rechtsfrage, die sich nur stellt, wenn von einem nicht in der Vorentscheidung festgestellten Sachverhalt ausgegangen wird, rechtfertigt die Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO nicht (…vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. August 2003 VII B 359/02, BFH/NV 2004, 153; vom 6. November 2006 V B 52/06, juris;… Ruban in Gräber, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz. 30, m.w.N.).
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