Rechtsprechung
| BFH, 30.03.2004 - V B 62/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2
- Wolters Kluwer
Einspruch gegen den Abzug von Vorsteuerbeträgen aus Gutschriften eines selbstständigen Subunternehmers - Anforderungen an einen Sachverhalt zur Annahme einer Revision im Finanzgerichtsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Gesamtbild der Verhältnisse maßgebend für die Einordnung eines Kraftfahrers als Unternehmer oder AN
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Arbeitnehmer
- Arbeitnehmerbegriffe in ABC-Form
Verfahrensgang
- FG Hessen, 17.02.2003 - 6 K 3785/98
- BFH, 30.03.2004 - V B 62/03
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BFH, 02.12.1998 - X R 83/96
Zum Begriff der Selbständigkeit im Steuerrecht
Auszug aus BFH, 30.03.2004 - V B 62/03
Durch die Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass die Frage, ob jemand eine Tätigkeit selbständig oder nichtselbständig ausübt, anhand einer Vielzahl in Betracht kommender Kriterien nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beantworten ist (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 2. Dezember 1998 X R 83/96, BFHE 188, 101, BStBl II 1999, 534, m.w.N., …und Beschluss vom 28. Februar 2002 V B 31/01, BFH/NV 2002, 957). - BFH, 14.08.2001 - XI B 57/01
Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Fehlerhafte Begründung - …
Auszug aus BFH, 30.03.2004 - V B 62/03
Die Rechtsfrage muss in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsbedürftig und im Streitfall auch klärbar sein (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 2000 XI B 122/99, BFH/NV 2000, 1495; vom 14. August 2001 XI B 57/01, BFH/NV 2002, 51). - BFH, 25.07.2000 - XI B 122/99
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Divergenz
Auszug aus BFH, 30.03.2004 - V B 62/03
Die Rechtsfrage muss in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsbedürftig und im Streitfall auch klärbar sein (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 2000 XI B 122/99, BFH/NV 2000, 1495;… vom 14. August 2001 XI B 57/01, BFH/NV 2002, 51). - BFH, 28.02.2002 - V B 31/01
Grundsätzliche Bedeutung; Umsätze einer selbständig tätigen Einzelfall- und …
Auszug aus BFH, 30.03.2004 - V B 62/03
Durch die Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass die Frage, ob jemand eine Tätigkeit selbständig oder nichtselbständig ausübt, anhand einer Vielzahl in Betracht kommender Kriterien nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beantworten ist (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 2. Dezember 1998 X R 83/96, BFHE 188, 101, BStBl II 1999, 534, m.w.N., und Beschluss vom 28. Februar 2002 V B 31/01, BFH/NV 2002, 957).
- BFH, 25.07.2006 - IV B 116/04
NZB: Sachverständigengutachten, Sachaufklärungspflicht
Für eine Überraschungsentscheidung ist aber schon deshalb kein Raum, weil die Frage nach dem Vorliegen eines "Mischbetriebs" bereits Gegenstand des Einspruchsverfahrens war und das FA sich hierauf auch im Klageverfahren (Schriftsatz vom 10. Juni 2003) berufen hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. Januar 2004 I B 5/03, BFH/NV 2004, 799; vom 30. März 2004 V B 62/03, juris, …und vom 1. Juli 2004 IV B 187/02, BFH/NV 2004, 1421). - FG München, 20.01.2005 - 3 K 4519/01
Vorläufige Vollstreckbarkeit einer finanzgerichtlichen Kostenentscheidung nach § …
Entscheidend ist, dass zum einen das Unternehmerrisiko auch aus dem Vergütungsrisiko und nicht nur aus dem Kapitaleinsatz besteht und zum anderen, dass der Kapitaleinsatz nur eines von einer Vielzahl in Betracht kommender Kriterien darstellt (vgl. hierzu BFH-Beschluss vom 30. März 2004 V B 62/03, www.jurisweb.de).
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