Rechtsprechung
| BFH, 30.05.1988 - V B 75/87 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Mangelnde Substantiierung der Nichtzulassungsbeschwerde
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BFH, 19.11.1985 - VIII R 4/83
Zur Frage der Gewinnerzielungsabsicht als dem Streben nach einem Totalgewinn und …
Auszug aus BFH, 30.05.1988 - V B 75/87
Verstöße gegen die Denkgesetze sind jedoch revisionsrechtlich dem materiellen Recht, nicht dem Verfahrensrecht, zuzurechnen (vgl. BFH-Urteil vom 19. November 1985 VIII R 4/83, BFHE 145, 375, BStBl II 1986, 289). - BFH, 19.10.1978 - V R 39/75
Kein Vorsteuerabzug bei Rechnungen, die auf eine Scheinfirma lauten
Auszug aus BFH, 30.05.1988 - V B 75/87
Zur Begründung hat das FG ausgeführt, aus dem Wesen des Vorsteuerabzugsanspruchs als eines umgekehrten Steueranspruchs folge, daß der Unternehmer die Voraussetzungen dieses Anspruchs darzulegen und nachzuweisen habe und daß er die Feststellungslast (objektive Beweislast) für die Folgen der Unaufklärbarkeit entscheidungsrelevanter Tatsachen trage (Hinweis auf das Urteil des BFH vom 19. Oktober 1978 V R 39/75 (BFHE 127, 71, BStBl II 1979, 345). - BFH, 05.11.1968 - II R 118/67
Mindestanforderungen einer Revisionsbegründung
Auszug aus BFH, 30.05.1988 - V B 75/87
Der Mangel der Widersprüchlichkeit eines Urteils ist ein Unterfall des Verstoßes gegen die Denkgesetze als allgemeine Regeln formal richtigen Denkens (vgl. BFH-Beschluß vom 5. November 1968 II R 118/67, BFHE 94, 116, BStBl II 1969, 84).
- BFH, 16.05.2006 - VIII B 1/05
Ordnungsgemäße Rüge eines Verfahrensmangels; Widersprüchlichkeit eines Urteils
Der Mangel der Widersprüchlichkeit eines Urteils begründet indes keinen Verfahrensmangel, der mit der Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemacht werden könnte (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Mai 1988 V B 75/87, BFH/NV 1989, 372;… BFH-Urteile vom 21. September 1988 V R 188/83, BFH/NV 1989, 203; vom 3. August 2000 III R 76/97, BFHE 194, 282, BStBl II 2001, 446).Es handelt sich hierbei um einen Unterfall des Verstoßes gegen die Denkgesetze als allgemeine Regeln formal richtigen Denkens (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 1989, 372).
- BFH, 27.07.2013 - III B 15/13
Rüge der unzutreffenden Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs
Vielmehr handelt es sich hierbei um einen Unterfall eines Verstoßes gegen die Denkgesetze (z.B. BFH-Beschluss vom 30. Mai 1988 V B 75/87, BFH/NV 1989, 372). - BFH, 12.02.2001 - X B 34/00
Einkommensteuer - Eheleute - Beschwerde - Zulassung - Revision - Beteiligung - …
Diese können im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht zum Erfolg führen (BFH-Beschlüsse vom 30. Mai 1988 V B 75/87, BFH/NV 1989, 372;… vom 22. Juni 1999 X B 25/99, BFH/NV 1999, 1612, m.w.N. der Rechtsprechung).
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