Rechtsprechung
| BGH, 02.10.1951 - V BLw 2/51 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,3091) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.12.1952 - V BLw 95/52
Rechtsmittel
Das gilt indessen nur dann, wenn wegen Rücknahme des Rechtsmittels eine Entscheidung in der Hauptsache nicht ergehen kann (vgl. z.B. V BLw 2/51 und V BLw 47/52). - BGH, 07.10.1952 - V BLw 60/52
Rechtsmittel
Dieser Auffassung hat sich der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl. z.B. die Beschlüsse des Senats vom 2. Oktober 1951, V BLw 2/51, und vom 10. Juli 1952, V BLw 31/52). - BGH, 29.09.1952 - V BLw 47/52
Rechtsmittel
In derartigen Fällen bilden, wie der Senat bereits in früheren Entscheidungen in Übereinstimmung mit dem Beschluss des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone vom 27. August 1949 (RechtdLandw 1949, Seite 275) angenommen hat (vgl. z.B. Beschluss des erkennenden Senats vom 2. Oktober 1951, V BLw 2/51), die Kosten des Rechtsmittelverfahrens die Hauptsache im Sinne der §§ 50, 51 LVO.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.