Rechtsprechung
| BVerwG, 05.06.1968 - V C 116.67 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zu den Voraussetzungen, unter denen Hilfe zur Weiterführung des Haushalts gewährt werden soll
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BSHG § 70
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 28.03.1967 - VI B 19.64
- BVerwG, 27.10.1967 - V C 116.67
- BVerwG, 05.06.1968 - V C 116.67
Papierfundstellen
- BVerwGE 30, 19
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2022 - L 9 SO 155/20
Anspruch auf Übernahme der Kosten für die hauswirtschaftliche Versorgung nach dem …
Dieses Tatbestandsmerkmal ist erfüllt, wenn ohne die Hilfe die Auflösung des Haushaltes droht (BVerwG Urteil vom 05.06.1968 - V C 116.67). - BVerwG, 22.02.1985 - 5 B 31.84
Bedürfnis einer rechtsgrundsätzlichen Klärung der Auslegung des Begriffs des …
Entgegen der Meinung des Klägers weicht das Berufungsgericht nicht von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 1968 - BVerwG 5 C 116.67 - (BVerwGE 30, 19) ab. - BVerwG, 01.07.1981 - 5 B 16.81
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Aus dem Wortlaut dieser Vorschrift ist ohne weiteres zu entnehmen, daß Hilfe zur Weiterführung eines - wie im vorliegenden Fall - Ein - Personen-Haushalts nur derjenige erlangen kann, der den Haushalt nicht selbst führen kann (vgl. BVerwGE 30, 19 [21]). - VG Hamburg, 23.04.2003 - 16 VG 4057/02
Kein Anspruch auf Haushaltsbeihilfe neben Pflegegeld aus der Pflegekasse
Es ist ein strenger Maßstab anzusetzen (…Fichtner/Schaefer, BSHG, 1. Aufl. 1999, § 70 Rdnr. 17; vgl. auch BVerwGE 30, 19).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 27.10.1967 - V C 116.67 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 28.03.1967 - VI B 19.64
- BVerwG, 27.10.1967 - V C 116.67
- BVerwG, 05.06.1968 - V C 116.67
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".