Rechtsprechung
| BVerwG, 17.05.1961 - V C 159.59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,3869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- LVG Hannover, 17.03.1959 - V A 151/58
- BVerwG, 17.05.1961 - V C 159.59
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.09.1959 - V C 308.57
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 17.05.1961 - V C 159.59
Damit erschöpft sich seine Mitwirkung im Anfechtungsverfahren, insbesondere ist ihm in § 43 KgfEG nicht die Befugnis eingeräumt worden, gegen die Beschwerdeentscheidung Klage zu erheben (vgl. Urteil vom 30. September 1959 - BVerwG V C 308.57 -[BVerwGE 9, 169]).
- BVerwG, 02.05.1963 - V B 40.63
Voraussetzungen einer dienstlichen Festnahme für die Gewährung von …
Das ist durch die Rechtsprechung des erkennenden Senats geklärt (vgl. außer dem vom Verwaltungsgericht zitierten Urteil vom 18. Oktober 1960 - BVerwG V C 283.58 [DÖV 1961, 195] - das gleichfalls einen deutschen Staatsangehörigen aus Litauen betreffende Urteil vom 11. Januar 1961 - BVerwG V C 156.59 [DÖV 1961, 717 [BVerwG 11.01.1961 - V C 159/59]] -).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.