Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• JR 1955, 352

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 24.06.1954 - V C 78.54

  Rechte eines Bedürftigen bei gesetzlichen Pflichten des Fürsorgeträgers gegenüber …

  Auszug aus BVerwG, 18.02.1955 - V C 225.54

  Das hat der erkennende Senat in dem grundsätzlichen Urteil vom 24. Juni 1954 (NJW 1954 S. 1541 = JZ 1954 S. 757 = MdR 1954 S. 698 = DVBl. 1954 S. 704 = DÖV 1954 S. 620) näher ausgeführt, in dem er einen Rechtsanspruch auf Fürsorge grundsätzlich anerkannt hat.
• BVerwG, 18.02.1955 - V C 75.54

  Verfassungsmäßige Zulässigkeit von Einschränkungen der Vertragsfreiheit - …

  Auszug aus BVerwG, 18.02.1955 - V C 225.54

  In einem grundsätzlichen Urteil vom heutigen Tage in der Sache BVerwG V C 75.54 hat der Senat dahin entschieden: "Ein Verein, der die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit im Sinne des § 5 Abs. 1 der Kleingarten- und Kleinpachtlandordnung vom 31. Juli 1919 (RGBl. S. 1371) - KGO - erfüllt, hat einen Rechtsanspruch darauf, als gemeinnütziges Unternehmen zur Förderung des Kleingartenwesens anerkannt zu werden; von der Zugehörigkeit zu einem Verband darf die Anerkennung nicht abhängig gemacht werden." Das Urteil ist im wesentlichen wie folgt begründet:.

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• BVerwG, 20.05.1955 - V C 14.55

  Rechtsmittel

  Dem hat sich der hier erkennende Senat bereits im Urteil V C 225.54 vom 18. Februar 1955 angeschlossen und angenommen, daß die Grundrechte des Grundgesetzes auch in Berlin zu achten sind.
• BVerwG, 20.05.1955 - V C 15.55

  Rechtsmittel

  Dem hat sich der hier erkennende Senat bereits im Urteil V C 225.54 vom 18. Februar 1955 angeschlossen und angenommen, daß die Grundrechte des Grundgesetzes auch in Berlin zu achten sind.

Volltextveröffentlichung

• juris (Volltext/Leitsatz)