Rechtsprechung
| BVerwG, 16.12.1976 - V C 57.74 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Förderung des Besuchs einer Fachoberschulklasse - Abgeschlossene Berufsausbildung als Voraussetzung des Besuchs einer Fachoberschulklasse - Förderung beim Besuch gemischter Fachoberschulklassen - Voraussetzungen des Anspruchs auf Ausbildungsförderung - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 08.05.1973 - III E 257/72
- VGH Hessen, 20.12.1973 - VII OE 59/73
- BVerwG, 16.12.1976 - V C 57.74
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 10.05.1972 - 1 BvR 286/65
Honorarverteilung
Auszug aus BVerwG, 16.12.1976 - V C 57.74
Dieser Grundsatz läßt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dem Gesetzgeber einen weiten Gestaltungsspielraum; ob er jeweils die zweckmäßigste, vernünftigste und gerechteste Lösung gefunden hat, ist nicht nachzuprüfen; vielmehr endet der gesetzgeberische Gestaltungsspielraum erst dort, wo eine ungleiche Behandlung der geregelten Sachverhalte nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise vereinbar ist und mangels einleuchtender Gründe als willkürlich beurteilt werden muß (BVerfGE 33, 171 [189]). - BVerwG, 30.10.1975 - V C 60.73
Abhängigkeit des erhöhten Bedarfs für Schüler von Fachoberschulklassen von der …
Auszug aus BVerwG, 16.12.1976 - V C 57.74
Das folgt aus dem Wortlaut der Vorschrift und der Systematik in Verbindung mit der Entstehungsgeschichte des Gesetzes, wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 30. Oktober 1975 - BVerwG V C 60.73 - (BVerwGE 49, 275) entschieden hat.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2021 - 15 A 2649/20
Ablehnung der Ausbildungsförderung einer Schülerin am Berufskolleg die bei ihren …
Rn. 7 Vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 1975 - V C 60.73 -, juris Rn. 15, und vom 16. Dezember 1976- V C 57.74 -, juris Rn. 18, - V C 48.75 -, juris Rn. 15; vgl. ferner BVerwG, Urteil vom 22. März 1995 - 11 C 30.94 -, juris Rn. 13.Rn. 9 Vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 1975 - V C 60.73 -, juris Rn. 16, und vom 16. Dezember 1976 - V C 57.74 -, juris Rn. 20, - V C 48.75 -, juris Rn. 16.
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