Rechtsprechung
| BVerwG, 14.12.1972 - V C 65.72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2431) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 13.07.2022 - B 7/14 AS 75/20 R
Arbeitslosengeld II: Trinkgeld ist kein Einkommen
Damit scheiden Geldleistungen als Zuwendung aus, die auf vertraglicher Grundlage erbracht werden, zB im Zusammenhang mit einem Austauschvertrag im Sinne einer synallagmatischen Verknüpfung gegenseitiger Verpflichtungen wie etwa aus einem Arbeitsvertrag (…vgl BSG vom 28.2.2013 - B 8 SO 12/11 R - BSGE 113, 86 = SozR 4-3500 § 84 Nr. 1, RdNr 17; vgl zu diesem Verständnis des Zuwendungsbegriffs im Rahmen des § 78 BSHG BVerwG vom 14.12.1972 - V C 65.72).. - BVerwG, 08.02.1980 - 5 C 61.78
Kinderzuschuß - Vater eines Auszubildenden - Sozialversicherungsrente - …
Der in § 86 Abs. 1 BSHG verwendete Begriff "Einkommen" ist ersichtlich der des § 76 Abs. 1 BSHG (Urteil des Senats vom 14. Dezember 1972 - BVerwG 5 C 65.72 - FEVS 21, 161). - VG Kassel, 08.09.2004 - 7 E 1664/03
Anrechnung von Einkommen bei Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz.
Insoweit kann nichts anderes gelten, als bei einem vom Arbeitgeber gewährten Essenszuschuss, der nach der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1972, Az: V C 65.72, FEVS 21, 161 ff) als anrechenbares Einkommen angesehen wurde.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.