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Rechtsprechung
   BVerwG, 04.11.1976 - 5 C 7.76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,257
BVerwG, 04.11.1976 - 5 C 7.76 (https://dejure.org/1976,257)
BVerwG, Entscheidung vom 04.11.1976 - 5 C 7.76 (https://dejure.org/1976,257)
BVerwG, Entscheidung vom 04. November 1976 - 5 C 7.76 (https://dejure.org/1976,257)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Blindenhilfe an einen Gefangenen während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe; Blindheitsbedingte Mehraufwendungen im Strafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Blindenhilfe für Strafgefangenen - Freiheitsstrafe - Sozialhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 51, 281
  • DÖV 1977, 450
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BSG, 14.06.2018 - B 9 BL 1/17 R

    Bayerisches Landesblindengeld - Blindheit nach Art 1 BlindG BY - gleich zu …

    Das Blindengeld wird ohne den Nachweis eines konkreten Bedarfs pauschal gezahlt, ohne dass der Anspruchsteller eine Darlegungs- und Beweislast dafür trägt, ob und welche Aufwendungen er etwa zur Kontaktpflege, zur Teilnahme am kulturellen Leben oder Arbeitsleben im Einzelfall benötigt (…vgl BSG Urteil vom 11.8.2015 - B 9 BL 1/14 R - BSGE 119, 224 = SozR 4-5921 Art. 1 Nr. 3, RdNr 30;… BSG Urteil vom 26.10.2004 - B 7 SF 2/03 R - SozR 4-5921 Art. 1 Nr. 1 RdNr 10 und 11; BVerwG Urteil vom 4.11.1976 - V C 7.76 - BVerwGE 51, 281, 286).

    Das BVerwG hat hierzu zur früheren Blindenhilfe nach § 67 Abs. 1 BSHG bereits ausgeführt, dass Aufwendungen, die einem Blinden durch Kontaktpflege und Teilnahme am kulturellen Leben entstehen, nur einen Teil dessen ausmachen, was ein Blinder bedingt durch sein Leiden im Verhältnis zu einem Sehenden vermehrt aufwenden muss (so BVerwG Urteil vom 4.11.1976 - V C 7.76 - BVerwGE 51, 281, 287).

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 BL 1/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Anspruch auf Landesblindengeld für cerebral schwerst …

    "Blindheitsbedingte Mehraufwendungen" sind insoweit keine eigenständige Anspruchsvoraussetzung, sondern umschreiben lediglich die allgemeine Zielsetzung der gesetzlichen Regelung (…vgl BSG Urteil vom 26.10.2004 - B 7 SF 2/03 R - SozR 4-5921 Art. 1 Nr. 1, RdNr 10 und 11;… BSG SozR 3-5922 § 1 Nr. 1; BVerwGE 51, 281, 286). Insoweit hält der Senat an seiner Rechtsprechung fest.
  • BSG, 24.10.2019 - B 9 SB 1/18 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen Bl - Blindheit - Versorgungsmedizinische …

    Bereits das BVerwG hat hinsichtlich der Blindenhilfe nach § 67 Abs. 1 Bundessozialhilfegesetz (jetzt § 72 SGB XII) ausgeführt, dass Aufwendungen, die einem Blinden durch Kontaktpflege und Teilhabe am kulturellen Leben entstehen, nur einen Teil dessen ausmachen, was ein Blinder bedingt durch sein Leiden im Verhältnis zu einem Sehenden vermehrt aufwenden muss (vgl BVerwG Urteil vom 4.11.1976 - V C 7.76 - BVerwGE 51, 281, 286 f).
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