Rechtsprechung
| VGH Hessen, 30.05.1975 - V N 3/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DÖV 1976, 64
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 21.06.2000 - 2 L 11/99
Veranlagung zur Kirchensteuer; Verstoß gegen höherrangiges Recht; Erhebung durch …
Die Rechtsprechung hat als angemessene Übergangsfrist in diesen Fällen eine Zeitdauer von zwei Jahren (…OVG Lüneburg, Urt. v. 03.10.1974, VII A 67/73 = OVGE 30, 449 [454]) bzw. fünf Jahren (VGH Kassel, Beschl. v. 30.05.1975, V N 3/73 = DVBl. 1975, 909;… vgl. auch VGH München, Urt. v. 01.09.1988, 23 B 88.00870 = NVwZ-RR 1989, 264 [265]) angenommen. - VGH Hessen, 28.09.1976 - V N 3/75
Kindergartengebühr II - § 47 VwGO, Abgrenzung öffentlich-rechtliche …
Auch auf sie ist der Grundsatz zu übertragen, daß über solche Differenzierungen der Gesetzgeber - hier sinngemäß: der kommunale Satzungsgeber - entscheidet und nur die Einhaltung der äußersten der gesetzgeberischen Freiheit gerichtlich nachprüfbar ist, nicht aber die Frage, ob der Gesetzgeber im Einzelfall die jeweils zweckmäßigste, vernünftigste und gerechteste Lösung gefunden hat (BVerfGE 1, 14 [52]; 26, 302 [310]; Bay. VGH , BayVBL. 1967, 354 [355]; Hess. VGH , Beschlüsse vom 30. Mai 1975, V N 3/73, vom 20. Mai 1976, V N 8/73; OVG Münster, OVGE 25, 254 [261]). - OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2005 - 2 LB 15/05
Kirchenangehöriger, Gleichbehandlung, Katholische Kirche, unterschiedlicher …
Die Rechtsprechung hat auf dem Gebiet des Kommunalrechts als angemessene Übergangsfrist in diesen Fällen eine Zeitdauer von zwei Jahren (…OVG Lüneburg, Urt. v. 03.10.1974, - VII A 67/73 -, E 30, 449/454) bzw. fünf Jahren (VGH Kassel, Beschl. v. 30.05.1975, -V N 3/73 -, DVBl. 1975, 909) angenommen.
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