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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BFH, 18.07.1991 - V R 86/87

  Angehörige von Automobilwerken sind beim Verkauf von sog. Jahreswagen …

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, daß die Frage, ob jemand selbständig oder nichtselbständig tätig ist, nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu entscheiden ist (vgl. z. B. BFH-Urteile vom 14. Juni 1985 VI R 150-152/82, BFHE 144, 225, BStBl II 1985, 661; vom 9. August 1990 V R 115/85, Umsatzsteuer-Rundschau - UR - 1991, 138).
• BFH, 30.05.1996 - V R 2/95

  Zur Frage der Selbständigkeit einer gastspielverpflichteten Opernsängerin

  Es sei für sie deshalb völlig überraschend gewesen, daß das FG die Klage unter Berufung auf das ihr unbekannte Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 9. August 1990 V R 115/85 (Umsatzsteuer-Rundschau - UR - 1991, 138) abgewiesen habe.

  Diese negative Abgrenzung zur Selbständigkeit entspricht der Begriffsbestimmung des Dienstverhältnisses in § 1 Abs. 2 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung - LStDV 1990 - (BFH-Urteile vom 14. Oktober 1976 V R 137/73, BFHE 120, 301, BStBl II 1977, 50, und in UR 1991, 138).

  Für die Nichtselbständigkeit können folgende Merkmale sprechen (vgl. BFH-Urteile vom 14. Juni 1985 VI R 150-152/82, BFHE 144, 225, BStBl II 1985, 661, und in UR 1991, 138): - persönliche Abhängigkeit - Weisungsgebundenheit bezüglich Ort, Zeit und Inhalt der Tätigkeit - feste Arbeitszeiten - Ausübung der Tätigkeit gleichbleibend an einem bestimmten Ort - feste Bezüge - Urlaubsanspruch - Anspruch auf sonstige Sozialleistungen - Fortzahlung der Bezüge im Krankheitsfall - Notwendigkeit der engen ständigen Zusammenarbeit mit anderen Mitarbeitern - Eingliederung in den (Theater-) Betrieb - Schulden der Arbeitskraft und nicht eines Arbeitserfolgs - Ausführung von einfachen Tätigkeiten, bei denen eine Weisungsgebundenheit die Regel ist.

  Soweit der BMF in dem von der Klägerin zitierten Schreiben (in BStBl I 1990, 638 unter 1.1. 2) einseitig auf die Probenverpflichtung abstellt, steht dies nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des BFH (vgl. BFH-Urteil in UR 1991, 138, m. w. N.).

  Daß der Klägerin das BFH-Urteil in UR 1991, 138 nicht bekannt war und ihr Prozeßvertreter in der mündlichen Verhandlung den Eindruck gewann, die Klage werde entsprechend dem Schreiben des BMF in BStBl I 1990, 638 Erfolg haben, begründet die Verfahrensrüge der Verletzung rechtlichen Gehörs nicht.

• FG Baden-Württemberg, 12.05.2016 - 3 K 3974/14

  Inländisches Besteuerungsrecht an den aus Auftritten vor Publikum resultierenden …

  Diese Merkmale sind im konkreten Einzelfall jeweils zu gewichten und gegeneinander abzuwägen (…BFH-Entscheidungen vom 9. September 2003 VI B 53/03, BFH/NV 2004, 42;… vom 9. November 2004 VI B 150/03, BFH/NV 2005, 347;… vom 16. November 2006 VI B 74/06, BFH/NV 2007, 235;… vom 7. November 2006 VI R 81/02, BFH/NV 2007, 426; vom 9. August 1990 V R 115/85, Umsatzsteuer-Rundschau -UR- 1991, 138; jeweils m.w.N.; s. zur arbeitsrechtlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmerstatus eines Opernsängers: Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 7. Februar 2007 5 AZR 270/06, juris).

  Auch dieser Umstand spricht für eine nichtselbständige Tätigkeit (BFH-Urteil in UR 1991, 138).

• BFH, 17.10.1996 - V R 63/94

  Zur Frage der Selbständigkeit eines Fahrlehrers, dem keine Fahrschulerlaubnis …

  Dies ist der Fall, wenn die betreffende Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH - vgl. Urteile vom 14. Oktober 1976 V R 137/73, BFHE 120, 301, BStBl II 1977, 50; vom 9. August 1990 V R 115/85, Umsatzsteuer-Rundschau - UR - 1991, 138).
• BFH, 21.02.1991 - V R 11/91

  Beurteilung einer Tätigkeit als Unternehmerisch - Rechtmäßigkeit der Schätzung …

  Das ist nach den von der Rechtsprechung zur Beurteilung der Nichtselbständigkeit herangezogenen Vorschriften des § 1 Abs. 1, Abs. 3 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) (ständige Rechtsprechung, zuletzt Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 9. August 1990 V R 115/85 UStR 1991, 138, Opernsängerin; vom 14. Oktober 1976 V R 137/73, BFHE 120, 301, BStBl II 1977, 50) nur der Fall, wenn die Person aufgrund eines Dienstverhältnisses (§ 1 Abs. 1 LStDV) einem Arbeitgeber ihre Arbeitskraft schuldet (§ 1 Abs. 2 LStDV).
• BFH, 14.12.1995 - V R 13/95

  Die Leistungen selbständiger Chorsängerinnen sind weder umsatzsteuerfrei noch …

  Es hat seine Entscheidung entsprechend den Grundsätzen der Rechtsprechung des Senats nach dem Gesamtbild der Verhältnisse getroffen (vgl. zuletzt für Opernsänger, Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 9. August 1990 V R 115/85, Umsatzsteuer-Rundschau - UR - 1991, 138).