Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen einer Vorsteuerberichtigung durch eine Änderung der maßgeblichen Rechtslage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  § 15a UStG 1980
  Umsatzsteuer; Berichtigung des Vorsteuerabzugs

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (3)

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• BFH, 14.05.1992 - V R 12/88

  Rechtsmissbrauch durch Einschaltung eines gewerblichen Zwischenmieters

  Auszug aus BFH, 21.01.1993 - V R 15/91

  Da die tatsächlichen Umstände beider Zwischenmietverhältnisse im wesentlichen gleich waren, war die gewählte Gestaltung nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Senats (vgl. dazu BFH-Urteil vom 12. Mai 1992 V R 12/88, BFHE 168, 468, BStBl II 1992, 931) von Anfang an umsatzsteuerrechtlich nicht relevant.
• BFH, 14.05.1992 - V R 79/87

  Berichtigung des Vorsteuerabzugs wegen Änderung der Verhältnisse (§ 15a UstG

  Auszug aus BFH, 21.01.1993 - V R 15/91

  Daraus folgt, daß bei gleichbleibender Verwendung eine Änderung der dafür maßgebenden Rechtslage durch Gesetzesänderung (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 14. Mai 1992 V R 79/87, BFHE 168, 462, BStBl II 1992, 983) zu einer Vorsteuerberichtigung führen kann.
• BFH, 27.06.1991 - V R 106/86

  Keine Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach § 15a UStG in einem Folgejahr, wenn …

  Auszug aus BFH, 21.01.1993 - V R 15/91

  Dafür reicht aber eine geänderte rechtliche Beurteilung in der Rechtsprechung oder Verwaltungspraxis nicht aus (vgl. auch BFH-Urteil vom 27. Juni 1991 V R 106/86, BFHE 165, 304, BStBl II 1991, 860).

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• BFH, 16.12.1993 - V R 65/92

  Die unzutreffende Beurteilung des Vorsteuerabzugs im Erstjahr kann in den …

  Er hat ferner in seinen Urteilen vom 3. Dezember 1992 V R 87/90 (BFHE 170, 472, BStBl II 1993, 411) und vom 21. Januar 1993 V R 15/91 und V R 111/91 - allerdings zu den Vorsteuerabzugsvoraussetzungen der Absätze 2 und 3 des § 15 UStG 1980 - ausgeführt, daß bei gleichbleibender Verwendung und unveränderter gesetzlicher Regelung bezüglich der Verwendungsumsätze eine spätere andere rechtliche Beurteilung als im Erstjahr nicht zur Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG 1980 führt.
• BFH, 16.12.1993 - V R 56/91

  Berichtigung des Vorsteuerabzugs wegen Änderung der Verhältnisse

  Er hat ferner in seinen Urteilen vom 3. Dezember 1992 V R 87/90 (BFHE 170, 472, BStBl II 1993, 411) und vom 21. Januar 1993 V R 15/91 und V R 111/91 -- allerdings zu den Vorsteuerabzugsvoraussetzungen der Absätze 2 und 3 des § 15 UStG 1980 -- ausgeführt, daß bei gleichbleibender Verwendung und unveränderter gesetzlicher Regelung bezüglich der Verwendungsumsätze eine spätere andere rechtliche Beurteilung als im Erstjahr nicht zur Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG 1980 führt.
• BFH, 11.11.1994 - V R 21/93

  Umsatzsteuer; Berichtigung der Vorsteuer bei falscher Beurteilung im Erstjahr

  Er hat ferner in seinen Urteilen vom 3. Dezember 1992 V R 87/90 (BFHE 170, 472, BStBl II 1993, 411) und vom 21. Januar 1993 V R 15/91 und V R 111/91 (nicht veröffentlicht) zu den Vorsteuerabzugsvoraussetzungen des § 15 Abs. 2 und 3 UStG 1980 ausgeführt, daß bei gleichbleibender Verwendung und unveränderter gesetz licher Regelung bezüglich der Verwendungsumsätze eine spätere andere recht liche Beurteilung als im Erstjahr nicht zur Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG 1980 führt.

• FG Niedersachsen, 13.09.2000 - 5 K 360/97

  Rechtmäßigkeit einer Vorsteuerberichtigung, bei Nutzung eines Gebäudes als …

  Der BFH hat damit seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben, derzufolge bei gleichbleibender Verwendung und unveränderter gesetzlicher Regelung eine spätere andere rechtliche Beurteilung als im Erstjahr nicht zur Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 1 UStG führt (Urteile des BFH vom 27. Juni 1991 V R 106/86, BStBl II 1993, 411; vom 3. Dezember 1992 V R 87/90, BStBl II 1993, 411; vom 21. Januar 1993 V R 15/91, BFH/NV 1994, 347).
• BFH, 16.09.1993 - V R 54/91

  Vorsteuerabzugsbegehren trotz steuerfrei Vermietung im Rahmen der erstmaligen …

  Er hat ferner in seinen Urteilen vom 3. Dezember 1992 V R 87/90 (BFHE 170, 472, BStBl II 1993, 411), und vom 21. Januar 1993 V R 15/91 und V R 111/91 zu den Vorsteuerabzugsvoraussetzungen des § 15 Abs. 2 und 3 UStG 1980 ausgeführt, daß bei gleichbleibender Verwendung und unveränderter gesetzlicher Regelung bezüglich der Verwendungsumsätze eine spätere andere rechtliche Beurteilung als im Erstjahr nicht zur Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG 1980 führt.
• BFH, 16.09.1993 - V R 55/91

  Versagung des Vorsteuerabzugs auf Grund steuerfreier Vermietung bei der …

  Er hat ferner in seinen Urteilen vom 3. Dezember 1992 V R 87/90 (BFHE 170, 472, BStBl II 1993, 411) und vom 21. Januar 1993 V R 15/91 BFH/NV 1994, 347 und V R 111/91 zu den Vorsteuerabzugsvoraussetzungen des § 15 Abs. 2 und 3 UStG 1980 ausgeführt, daß bei gleichbleibender Verwendung und unveränderter gesetzlicher Regelung bezüglich der Verwendungsumsätze eine spätere andere rechtliche Beurteilung als im Erstjahr nicht zur Vorsteuer berichtigung nach § 15 a UStG 1980 führt.
• BFH, 21.01.1993 - V R 111/91
  Parallelentscheidung: BFH, 21.01.1993, V R 15/91, NV.