Rechtsprechung
| BGH, 15.05.2025 - V ZB 1/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG München, 02.05.2024 - 1 S 7231/24
- AG München, 02.05.2024 - 1294 C 12666/21
- LG München I, 12.12.2024 - 1 S 7231/24
- BGH, 15.05.2025 - V ZB 1/25
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.01.2019 - VII ZR 158/18
Beiordnung eines Notanwalts für die Begründung einer aussichtslosen …
Auszug aus BGH, 15.05.2025 - V ZB 1/25
Dem liefe es zuwider, wenn der Kläger einen Anspruch darauf hätte, seine Rechtsansicht gegen den Anwalt durchzusetzen (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. Februar 2018 - XI ZR 173/17, juris Rn. 10 mwN; Beschluss vom 31. Januar 2019 - VII ZR 158/18, FamRZ 2019, 550 Rn. 9 mwN - jeweils zu einer Nichtzulassungsbeschwerde). - BGH, 06.02.2018 - XI ZR 173/17
Notanwaltsbeiordnung: Mandatsniederlegung durch einen beim BGH zugelassenen …
Auszug aus BGH, 15.05.2025 - V ZB 1/25
Dem liefe es zuwider, wenn der Kläger einen Anspruch darauf hätte, seine Rechtsansicht gegen den Anwalt durchzusetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2018 - XI ZR 173/17, juris Rn. 10 mwN;… Beschluss vom 31. Januar 2019 - VII ZR 158/18, FamRZ 2019, 550 Rn. 9 mwN - jeweils zu einer Nichtzulassungsbeschwerde).
- BGH, 15.01.2026 - I ZA 5/25
Voraussetzungen für die Beiordnung eines Notanwalts; Statthaftigkeit der …
Eine Beiordnung zu dem Zweck und mit der Vorgabe, dass der Rechtsanwalt eine inhaltlich den Vorstellungen der Partei entsprechende Rechtsbeschwerdebegründung verfasst, liefe dem Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof zuwider, die Rechtspflege durch eine leistungsfähige und in Rechtsbeschwerdesachen besonders qualifizierte Anwaltschaft zu stärken, und stünde im Widerspruch zu deren anwaltlicher Eigenverantwortung (zum Antrag auf Bestellung eines Notanwalts nach Mandatsniederlegung vgl. BGH…, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - IX ZR 128/16, ZInsO 2017, 442 [juris Rn. 3];… Beschluss vom 12. September 2019 - I ZR 28/19, FamRZ 2020, 118 [juris Rn. 6]; Beschluss vom 15. Mai 2025 - V ZB 1/25, juris Rn. 2). - BGH, 26.06.2025 - V ZR 172/24 Dies widerspräche Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung für Rechtsanwälte bei dem Bundesgerichtshof, die Rechtspflege durch eine leistungsfähige und in Revisions- bzw. Rechtsbeschwerdesachen besonders qualifizierte Anwaltschaft zu stärken (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Mai 2025 - V ZB 1/25, juris Rn. 2 mwN).
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