Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss im einstweiligen Rechtschutz bzgl. einer Abschiebungshaft

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 70 Abs. 4; FamFG § 427
  Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss im einstweiligen Rechtschutz bzgl. einer Abschiebungshaft

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• migrationsrecht.net (Kurzinformation)

  Haftrecht

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BGH, 21.11.2013 - V ZB 96/13

  Unstatthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine einstweilige Anordnung zur …

  Auszug aus BGH, 06.03.2014 - V ZB 121/13

  Dafür ist es ohne Bedeutung, ob sich der Richter mit den Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung näher befasst oder ob er eine Entscheidung getroffen hat, die in dem gewählten Verfahren nicht oder nicht mit dem getroffenen Ausspruch hätte ergehen dürfen (Senat, Beschluss vom 21. November 2013 - V ZB 96/13, juris).
• BGH, 03.02.2011 - V ZB 128/10

  Abschiebungshaft: Rechtsbeschwerde gegen Ablehnung der Ergänzung der …

  Auszug aus BGH, 06.03.2014 - V ZB 121/13

  Dazu gehören auch Entscheidungen im Verfahren über einstweilige Anordnungen in Freiheitsentziehungssachen (…Senat, Beschlüsse vom 11. November 2010 - V ZB 123/10, juris Rn. 3 und vom 3. Februar 2011 - V ZB 128/10, FGPrax 2011, 148 Rn. 4 f.).
• BGH, 11.11.2010 - V ZB 123/10

  Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine im Wege der einstweiligen …

  Auszug aus BGH, 06.03.2014 - V ZB 121/13

  Dazu gehören auch Entscheidungen im Verfahren über einstweilige Anordnungen in Freiheitsentziehungssachen (Senat, Beschlüsse vom 11. November 2010 - V ZB 123/10, juris Rn. 3 …und vom 3. Februar 2011 - V ZB 128/10, FGPrax 2011, 148 Rn. 4 f.).

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• BGH, 26.05.2025 - XIII ZB 55/22

  Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Fehelende Abschiebungsandrohung nach …

  Vor diesem Hintergrund lässt allein die Erwähnung des § 427 FamFG im Beschlusseingang nicht den Schluss zu, dass das Amtsgericht lediglich eine einstweilige Anordnung erlassen wollte (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2011 - V ZB 296/10, juris Rn. 8;… vom 21. November 2013 - V ZB 96/13, FGPrax 2014, 87 Rn. 5; vom 6. März 2014 - V ZB 121/13, juris Rn. 4;… vom 20. April 2021 - XIII ZB 47/20, juris Rn. 6, 7).