Rechtsprechung
| BGH, 19.05.2011 - V ZB 31/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beschlüsse müssen den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt wiedergeben und das mit dem Rechtsmittel verfolgte Rechtsschutzziel deutlich machen; Pflicht zur Wiedergabe des für eine Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts und zur Deutlichmachung des mit dem ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschlüsse müssen den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt wiedergeben und das mit dem Rechtsmittel verfolgte Rechtsschutzziel deutlich machen; Pflicht zur Wiedergabe des für eine Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts und zur Deutlichmachung des mit dem ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Begründungserfordernis bei unzulässiger Berufung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 08.07.2010 - 9 O 45/10
- KG, 22.11.2010 - 20 U 167/10
- BGH, 19.05.2011 - V ZB 31/11
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.09.2008 - V ZB 32/08
Verschulden an der Versäumung einer Frist bei Erkrankung des …
Auszug aus BGH, 19.05.2011 - V ZB 31/11
Eine anwaltliche Versicherung kann ausreichen, um eine solche Erkrankung glaubhaft zu machen (vgl. Senat, Beschluss vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571, 3572). - BGH, 11.11.2010 - V ZB 113/10
Vorliegen eines von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangels bei …
Auszug aus BGH, 19.05.2011 - V ZB 31/11
Wird diesen Anforderungen nicht genügt, liegt ein von Amts wegen zu berücksichtigender Verfahrensmangel vor, der die Aufhebung der Berufungsentscheidung nach sich zieht (…vgl. zum Ganzen nur Senat, Beschlüsse vom 16. September 2010 - V ZB 95/10 Rn. 3 f., juris, und vom 11. November 2010 - V ZB 113/10 Rn. 3, juris, jeweils mit zahlreichen Nachweisen). - BGH, 16.09.2010 - V ZB 95/10
Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts in einem der …
Auszug aus BGH, 19.05.2011 - V ZB 31/11
Wird diesen Anforderungen nicht genügt, liegt ein von Amts wegen zu berücksichtigender Verfahrensmangel vor, der die Aufhebung der Berufungsentscheidung nach sich zieht (vgl. zum Ganzen nur Senat, Beschlüsse vom 16. September 2010 - V ZB 95/10 Rn. 3 f., juris, …und vom 11. November 2010 - V ZB 113/10 Rn. 3, juris, jeweils mit zahlreichen Nachweisen).
- LSG Bayern, 13.11.2012 - L 15 SF 168/12
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung wegen eines Untersuchungstermins - …
Auch eine schlüssige Darstellung des Sachverhalts kann genügen (vgl. Bundesgerichtshof - BGH -, Beschluss vom 11.09.2003, Az.: IX ZB 37/03; anders wohl BGH, Beschluss vom 19.05.2011, Az.: V ZB 31/11, der den Eindruck vermittelt, dass eine schlüssige Behauptung nicht für die Glaubhaftmachung ausreicht). - BGH, 22.11.2012 - IX ZB 38/12
Rechtsbeschwerde gegen den ablehnenden Beschluss auf Wiedereinsetzung in die …
Wird diesen Anforderungen nicht genügt, liegt ein von Amts wegen zu berücksichtigender Verfahrensmangel vor, der die Aufhebung der Entscheidung des Berufungsgerichts nach sich zieht (st. Rspr., BGH…, Beschluss vom 22. Januar 2008 - VI ZB 46/07, NJW 2008, 1670 Rn. 4;… vom 3. Dezember 2009 - IX ZB 238/08, nv Rn. 4 f; vom 19. Mai 2011 - V ZB 31/11, nv Rn. 2 f;… vom 20. Dezember 2011 - VI ZB 28/11, nv Rn. 3 f).
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