Rechtsprechung
| BGH, 19.09.2012 - V ZB 73/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anwendbarkeit der Rechte aus Art. 36 Abs. 1 Buchst. b S. 1 WÜK bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Abschiebungshaft gegenüber einem afghanischen Staatsangehörigen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anwendbarkeit der Rechte aus Art. 36 Abs. 1 Buchst. b S. 1 WÜK bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Abschiebungshaft gegenüber einem afghanischen Staatsangehörigen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 19.03.2012 - 152 A XIV 18/12
- LG Düsseldorf, 26.03.2012 - 25 T 160/12
- BGH, 19.09.2012 - V ZB 73/12
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.11.2010 - V ZB 165/10
Abschiebungshaftverfahren: Beachtung des Rechts auf konsularische Hilfe
Auszug aus BGH, 19.09.2012 - V ZB 73/12
Entgegen der Auffassung des Beschwerdegerichts stellt die Nichtbeachtung der Rechte aus Art. 36 Abs. 1 Buchst. b Satz 1 WÜK zwar einen grundlegenden Verfahrensmangel dar, der die Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung zur Folge hat (ständige Rspr., siehe nur Senat, Beschlüsse vom 18. November 2010 - V ZB 165/10, FGPrax 2011, 99; vom 14. Juli 2011 - V ZB 275/10, FGPrax 2011, 257). - BGH, 14.07.2011 - V ZB 275/10
Ausländerrecht: Unterrichtung der konsularischen Vertretung bei Anordnung des …
Auszug aus BGH, 19.09.2012 - V ZB 73/12
Entgegen der Auffassung des Beschwerdegerichts stellt die Nichtbeachtung der Rechte aus Art. 36 Abs. 1 Buchst. b Satz 1 WÜK zwar einen grundlegenden Verfahrensmangel dar, der die Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung zur Folge hat (ständige Rspr., siehe nur Senat, Beschlüsse vom 18. November 2010 - V ZB 165/10, FGPrax 2011, 99; vom 14. Juli 2011 - V ZB 275/10, FGPrax 2011, 257).
- BVerfG, 16.04.2025 - 2 BvR 845/22
Überwiegend erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung von Art. 104 Abs. …
Die Vorschrift findet nach dem völkerrechtlichen Grundsatz der Reziprozität nur im Verhältnis zu Staatsangehörigen anderer Vertragsstaaten des WÜK Anwendung (vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Mai 2011 - V ZB 214/10 -, juris, Rn. 10; Beschluss vom 19. September 2012 - V ZB 73/12 -, juris, Rn. 1).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".