Rechtsprechung
| BGH, 15.09.2011 - V ZB 88/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Wiederholung der Erinnerung gegen dieselben Ansätze in der Kostenrechnung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 66
Zulässigkeit der Wiederholung der Erinnerung gegen dieselben Ansätze in der Kostenrechnung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Erinnerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Emden, 29.06.2010 - 9 K 109/07
- LG Aurich, 22.07.2010 - 4 T 234/10
- BGH, 25.05.2011 - V ZB 88/11
- BGH, 29.07.2011 - V ZB 88/11
- BGH, 15.09.2011 - V ZB 88/11
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 09.02.2022 - 13 FEK 317/21
Abhilfe; Anerkenntnisurteil; Anhängigkeit; Auslagen; Auszahlung, tatsächliche; …
Rn. 27 (1) Denn gegen diese Abhilfe waren (schon mangels verbliebener Beschwer) keine erneute Erinnerung (…vgl. Senatsbeschl. v. 19.6.2017 - 13 OB 19/16 -, juris Rn. 2 m.w.N., allerdings mit unzutreffend wiedergegebener Jahreszahl "2016"; vgl. auch BGH, Beschl. v. 15.9.2011 - V ZB 88/11 -, juris Rn. 1; OLG München, Beschl. v. 21.1.1983 - 11 WF 1430/82 -, JurBüro 1983, 1221) und kein weiteres Rechtsmittel (Kostenbeschwerde nach § 66 Abs. 2 GKG) mehr zulässig. - OVG Niedersachsen, 19.06.2016 - 13 OB 19/16
Ansatz von Gerichtskosten; Kostenerinnerung; Rechtskraft
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Rechtsprechung
| BGH, 29.07.2011 - V ZB 88/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Bestimmung einer Festgebühr
- ra.de
- rechtsportal.de
Bestimmung einer Festgebühr
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Unbegründete Erinnerung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Emden, 29.06.2010 - 9 K 109/07
- LG Aurich, 22.07.2010 - 4 T 234/10
- BGH, 25.05.2011 - V ZB 88/11
- BGH, 29.07.2011 - V ZB 88/11
- BGH, 15.09.2011 - V ZB 88/11
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Rechtsprechung
| BGH, 25.05.2011 - V ZB 88/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Aus der Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz i.V.m. § 24 Abs. 4 Nr. 3 VSchDG ergibt sich nicht die Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde; Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz i.V.m. § 24 Abs. 4 Nr. 3 VSchDG als Rechtsgrundlage für die ...
- ra.de
- rechtsportal.de
Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz i.V.m. § 24 Abs. 4 Nr. 3 VSchDG als Rechtsgrundlage für die Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Unstatthafte Rechtsbeschwerde
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Emden, 29.06.2010 - 9 K 109/07
- LG Aurich, 22.07.2010 - 4 T 234/10
- BGH, 25.05.2011 - V ZB 88/11
- BGH, 29.07.2011 - V ZB 88/11
- BGH, 15.09.2011 - V ZB 88/11
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