Rechtsprechung
| BGH, 16.01.1957 - V ZR 100/55 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 20.03.1957 - V ZR 217/55
Rechtsmittel
Die Auslegung von Schiedsverträgen kann in der Revisionsinstanz nur in beschränktem Umfange nachgeprüft werden, nämlich Lediglich nach der Richtung, ob sie von unrichtigen Rechtsrundsätzen ausgeht oder auf Verfahrensmängeln beruht (Urteile des Senats vom 16. Januar 1957, V ZR 100/55, vom 30. Januar 1957, V ZR 80/55 [zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen], und vom 20. Februar 1957, V ZR 101/55). - BGH, 20.02.1957 - V ZR 101/55
Rechtsmittel
Die Auslegung eines Individualvertrages - auch wenn es sich dabei um einen Schiedsvertrag handelt (Urteil des Senats vom 16. Januar 1957, V ZR 100/55, und das weitere, zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil vom 30. Januar 1957, V ZR 80/55, Seite 8) - ist in der Revisionsinstanz lediglich in beschränktem Umfange nachprüfbar, nämlich nur nach der Richtung, ob sie etwa von unrichtigen Rechtsgrundsätzen ausgeht oder auf Verfahrensmängeln beruht.
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