Rechtsprechung
| BGH, 09.12.2010 - V ZR 103/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung der Wertbeeinträchtigung eines Grundstücks durch den Verlust einer Grunddienstbarkeit
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 7 Alt. 1
Beschwerdewert bei Ablösung der Grunddienstbarkeit für Überbauung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8; ZPO § 7 Alt. 1
Berechnung der Wertbeeinträchtigung eines Grundstücks durch den Verlust einer Grunddienstbarkeit - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde (Wert der Beschwer)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve, 27.10.2009 - 3 O 191/09
- OLG Düsseldorf, 19.04.2010 - 9 U 244/09
- BGH, 09.12.2010 - V ZR 103/10
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 09.12.2010 - V ZR 103/10
Der Beschwerdeführer muss darlegen und glaubhaft machen, dass dieser Wert überschritten wird (Senat, Beschl. vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180).
- OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
Grundbuchberichtigung wegen Erlöschens einer Grunddienstbarkeit
Maßgeblich für die Streitwertbemessung für das Berufungsverfahren ist die Wertbeeinträchtigung des herrschenden Grundstücks der Beklagten durch den Verlust der Grunddienstbarkeit, die sich aus dem angegriffenen Urteil des Landgerichts für die Beklagten ergeben würde (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - V ZR 103/10, juris Rn. 2; vgl. zu einer vergleichbaren Fallkonstellation auch: BGH…, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, juris Rn. 5).Im Hinblick auf die Formulierung in der vorgenannten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 2010 (V ZR 103/10, juris Rn. 2), wonach "...im Rahmen der Zulässigkeit der Vortrag der Beklagten unterstellt werden kann, ...", geht der Senat aber davon aus, dass es offenbar nicht auf die objektive Sachlage ankommt, sondern auf die subjektive Vorstellung bzw. Argumentation des Berufungsführers.
- BGH, 12.09.2013 - V ZB 1/13
Streitwertbemessung: Klage auf Bewilligung der Löschung einer Grunddienstbarkeit
Für die Ermittlung des Wertverlusts ist der Verkehrswert des Grundstücks mit der Grunddienstbarkeit mit demjenigen ohne die Grunddienstbarkeit zu vergleichen (vgl. Senat, Beschluss vom 9. Dezember 2012 - V ZR 103/10, juris Rn. 4). - BGH, 06.06.2024 - V ZR 65/23
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert für die Zustimmungserteilung zur …
Rn. 5 a) Die Beschwer des zur Zustimmung zur Löschung einer Grunddienstbarkeit Verurteilten bestimmt sich nach der Wertbeeinträchtigung des herrschenden Grundstücks durch den Verlust der Grunddienstbarkeit (vgl. Senat, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - V ZR 103/10, juris Rn. 2).
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