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Rechtsprechung
   BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,19641
BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92 (https://dejure.org/1993,19641)
BGH, Entscheidung vom 19.11.1993 - V ZR 119/92 (https://dejure.org/1993,19641)
BGH, Entscheidung vom 19. November 1993 - V ZR 119/92 (https://dejure.org/1993,19641)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 19.10.1988 - IVb ZR 70/87

    Aufrechnung gegen Anspruch auf Einwilligung in die Auszahlung eines hinterlegten …

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    In der Revisionsinstanz kann das Versäumte nicht nachgeholt werden (BGH, Urt. v. 19. Oktober 1988, IVb ZR 70/87, BGHR ZPO § 561 Abs. 1 Satz 1 - Durchbrechung 2).
  • BGH, 23.06.1989 - V ZR 125/88

    Verurteilung des Beklagten aufgrund seines eigenen Vortrags

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    Dies wäre aber Voraussetzung dafür gewesen, die Erfolgsaussicht der Klage unter dem veränderten Gesichtspunkt zu prüfen (Senatsurt. v. 23. Juni 1989, V ZR 125/88, BGHR ZPO § 138 Abs. 2 - gleichwertiges Parteivorbringen 1).
  • BGH, 16.04.1993 - V ZR 87/92

    Rechtsfolgen eines Scheingeschäfts bei Zwangsveräuerung eines DDR-Grundstücks …

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    Das Vermögensgesetz verdrängt nach der Rechtsprechung des Senats zivilrechtliche Ansprüche, die sich daraus ergeben, daß die Parteien, um die Folgen der Zwangsveräußerung des in der DDR gelegenen Grundstücks für den Ausreisewilligen abzumildern, eine Schenkung beurkunden ließen, tatsächlich aber eine Gegenleistung des Erwerbers vereinbart haben (Urt. v. 16. April 1993, V ZR 87/92, WM 1993, 1289, für BGHZ bestimmt; v. 7. Mai 1993, V ZR 99/92, WM 1993, 1291).
  • BGH, 18.06.1993 - V ZR 47/92

    Wirksamkeit von Grundstücksverfügungen mit Beendigung staatlicher …

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    Vorher war ein unlauterer Zwang zur Grundstücksveräußerung nicht ausgeschlossen (vgl. Senatsurt. v. 18. Juni 1993, V ZR 47/92, WM 1993, 1552).
  • BGH, 19.03.1993 - V ZR 247/91

    Rechtswegprüfung durch Revisionsgericht - Ansprüche aus …

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    Aus der Sicht des Zivilrechts verneint das Berufungsurteil mit zutreffenden Gründen die Wirksamkeit der Veräußerung des Eigenheims (vgl. Senatsurt. v. 19. März 1993, V ZR 247/91, WM 1993, 998, 1000).
  • BGH, 09.07.1993 - V ZR 262/91

    Ausschließlichkeitswirkung des Vermögensgesetzes bei Grundstücksgeschäft

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    Dies hinderte das Entstehen oder den Fortbestand der zivilrechtlichen Ansprüche und war von Amts wegen zu beachten (Senatsurt. v. 9. Juli 1993, V ZR 262/91, WM 1993, 1643, 1644).
  • BGH, 07.05.1993 - V ZR 99/92

    Rechtsfolgen eines Scheingeschäfts bei Zwangsveräußerung eines DDR-Grundstücks …

    Auszug aus BGH, 19.11.1993 - V ZR 119/92
    Das Vermögensgesetz verdrängt nach der Rechtsprechung des Senats zivilrechtliche Ansprüche, die sich daraus ergeben, daß die Parteien, um die Folgen der Zwangsveräußerung des in der DDR gelegenen Grundstücks für den Ausreisewilligen abzumildern, eine Schenkung beurkunden ließen, tatsächlich aber eine Gegenleistung des Erwerbers vereinbart haben (…Urt. v. 16. April 1993, V ZR 87/92, WM 1993, 1289, für BGHZ bestimmt; v. 7. Mai 1993, V ZR 99/92, WM 1993, 1291).
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