Rechtsprechung
| BGH, 21.05.1976 - V ZR 183/74 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zusicherung der Bebauungsfähigkeit als Eigenschaft eines Kauf Grundstückes - Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung - Ersatz von Schäden wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1977, 39
- DNotZ 1977, 106
- DB 1976, 1526
- JR 1977, 13
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.05.1968 - VIII ZR 77/66
Deckenplattenklebstoff - § 459 Abs. 2 BGB <Fassung bis 31.12.01>, …
Auszug aus BGH, 21.05.1976 - V ZR 183/74
Es bezieht sich zur Begründung auf die Rechtsprechung zum Ersatz von Folgeschäden (Hinweis auf BGHZ 50, 200, 205; BGH NJW 1973, 843, 844) und stellt fest, die Zusicherung der Bebauungsfähigkeit zum 30. Mai 1972 erstrecke sich zwar grundsatzlich auch auf Mangelfolgeschäden. - BGH, 14.03.1973 - VIII ZR 137/71
Druckwerk - Anleitung - Inhaltliche Richtigkeit - Zugesicherte Eigenschaft - …
Auszug aus BGH, 21.05.1976 - V ZR 183/74
Es bezieht sich zur Begründung auf die Rechtsprechung zum Ersatz von Folgeschäden (Hinweis auf BGHZ 50, 200, 205; BGH NJW 1973, 843, 844) und stellt fest, die Zusicherung der Bebauungsfähigkeit zum 30. Mai 1972 erstrecke sich zwar grundsatzlich auch auf Mangelfolgeschäden.
- BGH, 24.02.1988 - VIII ZR 145/87
Umfang der Zusicherung "TÜV neu"; Haftung des Vertreters wegen …
Eine solche Zusicherung kann auch darin liegen, daß eine zur Zeit des Vertragsabschlusses noch nicht vorliegende, im Zeitpunkt der Übergabe der Kaufsache aber vorhandene Eigenschaft zugesichert wird (BGH Urteil vom 21. Mai 1976 - V ZR 183/74 = WM 1976, 978 unter I 2 m. w. Nachw.). - KG, 24.10.2002 - 10 U 2166/99
Unzulässige Kopplung von Kauf- und Architektenvertrag?
In der Zusicherung des Verkäufers liegt die Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein der Eigenschaft in diesem Zeitpunkt, d.h. das Versprechen, grundsätzlich für alle Folgen eintreten zu wollen, die sich daraus ergeben, dass diese Eigenschaft im Zeitpunkt des Gefahrübergangs fehlt (BGH, MDR 1977, 39).Das Vorliegen einer Eigenschaft kann zwar - falls sie in Kenntnis beider Parteien bei Vertragsschluss noch nicht vorhanden ist - auch für den Zeitpunkt des Gefahrübergangs zugesichert werden (BGH, MDR 1977, 39).
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