Volltextveröffentlichungen (4)

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• Wolters Kluwer

  Unabwendbarer Zufall - Vorweihnachtszeit - Berufungsanwalt - Eilsendung - Vorletzter Fristtag - Vertretungsauftrag

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Papierfundstellen

• NJW 1974, 862
• VersR 1974, 668

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 18.03.1953 - II ZR 182/52

  Wiedereinsetzung bei verzögerter Postzustellung

  Auszug aus BGH, 15.02.1974 - V ZR 186/73

  Allerdings darf sich ein Anwalt auf eine normale Postbeförderungsdauer verlassen (BGHZ 9, 118; LM ZPO § 233 Nr. 47).
• BFH, 02.05.1973 - VIII R 72/71

  Wiedereinsetzung in vorigen Stand - Revisionsbegründungsfrist - Aufgabe der …

  Auszug aus BGH, 15.02.1974 - V ZR 186/73

  Bei der Bemessung einer normalen Beförderungsdauer kann jedoch der gesteigerte Postverkehr vor Feiertagen eine Rolle spielen (vgl. für die Osterzeit den Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 2. Mai 1973, NJW 1973, 2000).

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• BGH, 18.12.1991 - VIII ZB 37/91

  Pflicht eines Prozessbevollmächtigten zur Sicherstellung des rechtzeitigen …

  Mit einer Überschreitung der angegebenen Beförderungsdauer muß allenfalls in den hier nicht einschlägigen Fällen der Beförderung an Wochenenden (BGH…, Beschluß vom 11. Oktober 1989 - IVa ZB 7/89, BGHR ZPO § 233 Postbeförderung 2), in Zeiten regelmäßig auftretender Überlastung der Post, wie etwa in der Weihnachtszeit (BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 1974 - V ZR 186/73, NJW 1974, 862, und vom 10. April 1975 - VII ZB 5/75, VersR 1975, 811), oder bei einer dem Rechtsmittelführer bekannten langen Postlaufzeit aus dem Ausland (BGH…, Beschluß vom 4. Oktober 1989 - IVb ZB 93/89, BGHR ZPO § 233 Postbeförderung 3) gerechnet werden.
• BGH, 22.05.1974 - IX ZR 37/74

  Beförderungsdauer - Rechtsmittelbegründungsschrift - Feiertage - …

  Bei Bemessung einer normalen Beförderungsdauer ist nicht nur der gesteigerte Postverkehr vor Feiertagen (BGH NJW 1974, 862 Nr. 10), sondern auch die Einschränkung des Postdienstes an Samstagen und sein Ruhen an Feiertagen zu berücksichtigen (BFH NJW 1973, 2000); es ist dann mit einer längeren Beförderungsdauer als während der Wochen, in die keine Feiertage fallen, zu rechnen.