Rechtsprechung
| BGH, 05.02.1999 - V ZR 196/98 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
DDR: LPGG § 13 Abs. 2
- Judicialis
DDR/LPGG § 13 Abs. 2
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gebäudeerrichtung - Wiederherstellung eines beschädigten Gebäudes
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
DDR: LPGG § 13 Abs. 2
Gebäudeerrichtung; Wiederherstellung; Neuerrichtung; Rekonstruktion; LPG - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
DDR: LPGG § 13 Abs. 2
Begriff der Errichtung eines Gebäudes - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Entstehung von LPG-Gebäudeeigentum
Papierfundstellen
- MDR 1999, 608
- NJ 1999, 536
- WM 1999, 751
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 27.04.1994 - 4 U 99/93
Anspruch auf Herausgabe eines Lagerhauses sowie von Erträgen aus der Vermietung …
Auszug aus BGH, 05.02.1999 - V ZR 196/98
Das Berufungsgericht stellt unter Hinweis auf seine frühere Entscheidung vom 27. April 1994 (NJ 1994, 522 ff) im Rahmen einer "systematischen Auslegung" auf § 10 Abs. 1 d LPGG 1959 ab.
- OVG Brandenburg, 10.03.2005 - 8 D 25/04
Berechtigung zur Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens; Zusammenhang zwischen …
Soweit der BGH (Urteil vom 5. Februar 1999 - V ZR 196/98 -, RdL 1999, 130) unter Heranziehung auch des Gedankens von § 12 SachenRBerG allerdings gemeint hat, dass die Voraussetzungen für die Entstehung von Gebäudeeigentum auch bei Ausbaumaßnahmen eher großzügig als formalistisch eng anzusetzen seien, kommt es hierauf letztlich nicht an. - OVG Brandenburg, 21.03.2002 - 8 D 2/00
Einleitung des nicht von Amts wegen durchzuführenden Bodenordnungsverfahrens; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Brandenburg, 25.01.2001 - 8 D 6/99
Neuerrichtung ohne Verwendung von Altsubstanz von wesentlicher Bedeutung bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Brandenburg, 26.09.2002 - 8 D 49/99
Verfahren auf Zusammenführung von Bodeneigentum und Gebäudeeigentum; Ermittlung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 85/07
Besitzmoratorium im Beitrittsgebiet: Anspruch des Eigentümers eines ehemals …
Sachenrecht">233 § 2 a Abs. 1 Satz 1 Buchst. a EGBGB als Voraussetzung für das Entstehen gesonderten LPG-Eigentums sich mit dem der "Errichtung" von Gebäuden in § 27 LPG-G 1982 deckt (BVerwG RdL 1999, 318; 4. Senat OLG NL 1994, 210, 211; BVerwG VIZ 2000, 35; BVerwG VIZ 2001, 388; BGH VIZ 1997, 294) oder ob, wie vom Bundesgerichtshof in BGH RdL 1999, 130 ausgeführt, die Voraussetzungen für die Entstehung von Gebäudeeigentum eher großzügig auch unter Heranziehung des Gedankens von § 12 Abs. 1 Nr. 1 SachenRBerG anzusetzen sind, können die Baumaßnahmen, die der Senat nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als erwiesen ansieht, nicht mit einer Wiederherstellung eines Gebäudes mit schweren Bauschäden (Rekonstruktion) in einem Umfang, der einer Neuerrichtung gleichkommt, gleichgesetzt werden. - OLG Brandenburg, 03.05.2007 - 5 U 109/06 Eine solche Rekonstruktion liegt in der Regel nur vor, wenn das bestehende Gebäude eine unbewohnbare Ruine war (vgl. BGH VIZ 1999, 350, 351 [BGH 05.02.1999 - V ZR 196/98] ;… Bischoff in Eickmann, Sachenrechtsbereinigung, § 12 Rn. 9;… Czub in Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz, SachenRBerG, § 12 Rn. 65;… Eickmann-Bischoff, SachenRBer, § 12 SachenRBerG Rn. 9: MüKo-Wendtland a.a.O. Rn. 4;… Vossius a.a.O. Rn. 11; vom Senat noch offen gelassen in VIZ 2002, 241, 242 [OLG Brandenburg 26.04.2001 - 5 U 76/00] ).
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