Rechtsprechung
| BGH, 02.07.2009 - V ZR 251/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei Vorliegen eines bestimmten Beschwerdestreitwerts im Revisionsverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; EGZPO § 26 Nr. 8
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung einer Klage auf Unterlassung der Zuführung von Gerüchen aus einem Viehstall - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 02.05.2008 - 6 O 159/06
- OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
- BGH, 02.07.2009 - V ZR 251/08
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.08.2010 - V ZB 45/10
Berufungsbeschwer nach Abweisung einer Unterlassungsklage eines …
Rn. 8 Richtig ist zwar, dass die Wertminderung, die das Grundstück der klägerischen Partei durch die zu unterlassende Störung erleidet, einen geeigneten Anhaltspunkt für die Bemessung der Beschwer darstellt (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2009 - V ZR 251/08, GuT 2010, 128; Urteil vom 6. November 1998 - V ZR 48/98, ZfIR 1998, 749). - BGH, 13.07.2017 - V ZR 260/16
Bestimmung des Werts der Beschwer im Rechtsmittelverfahren; Maßgeblichkeit des …
Nimmt - wie hier - ein Grundstückseigentümer einen benachbarten Grundstückseigentümer erfolglos auf Unterlassung von Immissionen in Anspruch, bemisst sich die Beschwer gemäß § 3 ZPO grundsätzlich nach der Wertminderung, die das Grundstück des Klägers infolge der behaupteten Immissionen erleidet (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2009 - V ZR 251/08, juris Rn. 3; siehe auch Urteil vom 24. April 1998 - V ZR 225/97, NJW 1998, 2368).
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