Rechtsprechung
| BGH, 17.10.1986 - V ZR 267/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,18824) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1986, 1475
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.05.1979 - V ZR 237/77
Änderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse im Sinn des § 9a Abs. 1 …
Auszug aus BGH, 17.10.1986 - V ZR 267/85
Denn diese Gesetzesvorschrift ist nur von Bedeutung für die nach ihr vorzunehmende Billigkeitsprüfung und greift nicht ein, soweit es um die Frage geht, ob und in welchem Umfang eine vertraglich vereinbarte Anpassungsklausel einen Erhöhungsanspruch gibt (st.Rspr. des Senats, s. etwa BGHZ 75, 279, 282 f unter b sowie Senatsurt. v. 30. April 1982, V ZR 31/81, LM ErbbauVO Nr. 13 Bl. 2 unter 2. = NJW 1982, 2382, 2383 unter I. 2.). - BGH, 30.04.1982 - V ZR 31/81
Rechtmäßigkeit der Erhöhung eines Erbbauzinses - Haftung für das Risiko einer …
Auszug aus BGH, 17.10.1986 - V ZR 267/85
Denn diese Gesetzesvorschrift ist nur von Bedeutung für die nach ihr vorzunehmende Billigkeitsprüfung und greift nicht ein, soweit es um die Frage geht, ob und in welchem Umfang eine vertraglich vereinbarte Anpassungsklausel einen Erhöhungsanspruch gibt (st.Rspr. des Senats, s. etwa BGHZ 75, 279, 282 f unter b sowie Senatsurt. v. 30. April 1982, V ZR 31/81, LM ErbbauVO Nr. 13 Bl. 2 unter 2. = NJW 1982, 2382, 2383 unter I. 2.).
- BGH, 31.10.2008 - V ZR 71/08
Gekürzte Pendlerpauschale verfassungswidrig
Sie setzt diesen voraus und kann daher nicht für die Beantwortung der Frage herangezogen werden, ob und in welchem Umfang ein Vertrag eine Erhöhung gewährt (vgl. Senat, BGHZ 75, 279, 282 f.;… Urt. v. 30. April 1982, V ZR 31/81, NJW 1982, 2382, 2383; Urt. v. 17. Oktober 1986, V ZR 267/85, WM 1986, 1475, 1477;… Urt. v. 17. Oktober 1986, V ZR 268/85, WM 1987, 19, 20). - BGH, 26.02.1988 - V ZR 155/86
Auslegung einer Erbbauzinsanpassungsklausel; Erstreckung des Erbbaurechts auf ein …
30. April 1982, V ZR 31/81, NJW 1982, 2382, 2383 unter I. 2. undvom 17. Oktober 1986, V ZR 267/85, WM 1986, 1475, 1477 unter II. 1.) ist stets zunächst zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang auf Grund der vertraglichen Vereinbarungen ein Erhöhungsanspruch gegeben ist.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.