Rechtsprechung
| BGH, 11.11.1993 - V ZR 294/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,25063) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtannahme einer Revision - Fälligkeit eines Kaufpreisanspruchs - Bewilligung von öffentlichen Mitteln als Fälligkeitvoraussetzung
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.11.1995 - V ZR 179/94
Anspruchskonkurrenz zwischen Restitutions- und Grundbuchberichtigungsanspruch
Mit Recht hat das Berufungsgericht allerdings angenommen, es sei an der Prüfung der Rechtswegfrage nach § 17 a Abs. 5 GVG nicht gehindert, weil das Erstgericht gegen § 17 a Abs. 3 Satz 2 GVG verstoßen habe (vgl. Senatsurt. v. 19. November 1993, V ZR 269/92, NJW 1994, 387 und v. 11. Februar 1994, V ZR 294/92, NJW 1994, 1283, 1284).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.