Rechtsprechung
| BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Streitwert bei Klagen auf Unterlassung der Beeinträchtigung von Grunddienstbarkeiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 7; EGZPO § 26 Nr. 8
Streitwert bei Klagen auf Unterlassung der Beeinträchtigung von Grunddienstbarkeiten - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozessuales
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 23.11.2012 - 3 O 259/09
- OLG Schleswig, 12.11.2013 - 11 U 144/12
- BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13
Die Beschwerde ist unzulässig, weil die Klägerin zu 1 nicht - wie geboten (siehe nur Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180) - dargelegt und glaubhaft gemacht hat, dass der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer 20.000 EUR übersteigt (§ 26 Nr. 8 EGZPO). - BGH, 12.07.2012 - V ZR 19/12
Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit und auf …
Auszug aus BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13
Maßgebend für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelsklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (Senat, Beschluss vom 19. Juli 2012 - V ZR 19/12, Grundeigentum 2012, 1314, 1315). - BGH, 13.12.2007 - V ZR 64/07
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Erhebung einer negativen …
Auszug aus BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13
Diese Zulässigkeitsvoraussetzung ist von dem Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen, dass dabei weder an die Angaben der Parteien noch an die Streitwertfestsetzung des Berufungsgerichts gebunden ist; der Beschwerdeführer hat innerhalb der Frist für die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde nicht nur die Zulassungsgründe, sondern auch darzulegen, dass er mit der Nichtzulassungsbeschwerde die Abänderung des Berufungsurteils in einem Umfang erstreben will, der diese Wertgrenze übersteigt (Senat, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - V ZR 64/07, juris Rn. 6 mwN). - BGH, 18.09.2013 - V ZR 296/12
Nichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit wegen Nichterreichens des …
Auszug aus BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13
Richtig ist jedoch, dass sich der Wert einer Klage, die - wie hier - auf Unterlassung der Beeinträchtigung von Grunddienstbarkeiten gerichtet ist, nach § 7 ZPO bestimmt (Senat, Beschluss vom 18. September 2013 - V ZR 296/12, Grundeigentum 2014, 318, 319).
- BGH, 21.02.2017 - XI ZR 88/16
Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Streitwertbemessung bei einer …
Über die Höhe der Beschwer hat das Revisionsgericht eigenständig zu befinden, ohne an die Streitwertfestsetzung der Vorinstanzen oder die Angaben der Parteien gebunden zu sein (…vgl. Senatsbeschluss vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, aaO; BGH, Beschlüsse vom 22. Mai 2014 - V ZR 314/13, juris Rn. 4 …und vom 15. Juli 2014 - VI ZR 145/14, juris Rn. 3). - BGH, 21.02.2017 - XI ZR 169/16
Bezifferung des Beschwerdewertes; Bemessung des Interesses eines Bausparers an …
Über die Höhe der Beschwer hat das Revisionsgericht eigenständig zu befinden, ohne an die Streitwertfestsetzung der Vorinstanzen oder die Angaben der Parteien gebunden zu sein (…vgl. Senatsbeschluss vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, aaO; BGH, Beschlüsse vom 22. Mai 2014 - V ZR 314/13, juris Rn. 4 …und vom 15. Juli 2014 - VI ZR 145/14, juris Rn. 3).
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