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Rechtsprechung
   BGH, 15.01.1998 - V ZR 397/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,16977
BGH, 15.01.1998 - V ZR 397/96 (https://dejure.org/1998,16977)
BGH, Entscheidung vom 15.01.1998 - V ZR 397/96 (https://dejure.org/1998,16977)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1998 - V ZR 397/96 (https://dejure.org/1998,16977)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • ra-siewert.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert/Sachenrechtsbereinigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1998, 422
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.04.2001 - V ZR 438/99

    Sachenrechtsbereinigung - Gleichsetzung von Umgestaltung und Neuerrichtung

    Vielmehr erstreckte sich die Zustimmung der Baubehörde gerade auch auf die mit dem Umbau angestrebte Nutzung zu Wohnzwecken (vgl. zu diesem Erfordernis OLG Brandenburg, VIZ 1998, 154, 156; bestätigt durch Senat, Nichtannahmebeschluß vom 15. Januar 1998, V ZR 397/96;… Eickmann/Rothe, SachenRBerG, § 5 Rdn. 49).
  • BGH, 01.07.2010 - V ZR 12/10

    Sachenrechtsbereinigung im Beitrittsgebiet: Vermutung für die Billigung eines …

    Rn. 5 bb) Diese von dem Berufungsgericht schon früher vertretene Ansicht (OLG Brandenburg VIZ 1998, 154) hat der Senat zwar im Ansatzpunkt gebilligt (Beschl. v. 15. Januar 1998, V ZR 397/96;… Urt. v. 6. April 2001, V ZR 438/99, VIZ 2001, 503, 504).
  • OLG Brandenburg, 01.03.2001 - 5 U 215/98

    Berechnung der Investitionen des Nutzers

    Hieraus ergibt sich ein Gesamtbetrag von 303.942,08 DM, der wegen des Vorliegens einer positiven Feststellungsklage um 20 % zu kürzen ist (vgl. BGH, VIZ 1999, 220).
  • OLG Brandenburg, 17.12.2009 - 5 U 216/08

    Sachenrechtsbereinigung: Billigung staatlicher Stellen zur Nutzung eines Gebäudes …

    Diese Rechtsauffassung des Senates wurde in dem Nichtannahmebeschluss des Bundesgerichtshofes vom 15. Januar 1998 (Az. V ZR 397/96) sowie in dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 6. April 2001 (VIZ 2001, 503, 504) bestätigt.
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