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Rechtsprechung
   BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,7978
BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59 (https://dejure.org/1960,7978)
BGH, Entscheidung vom 25.05.1960 - V ZR 48/59 (https://dejure.org/1960,7978)
BGH, Entscheidung vom 25. Mai 1960 - V ZR 48/59 (https://dejure.org/1960,7978)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1960, 835
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 27.01.1960 - V ZR 148/58
    Auszug aus BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59
    In letzterer Hinsicht müssen für die umfangmäßige Entwicklung auch eines schuldrechtlichen Wegerechts ähnliche Gesichtspunkte gelten, wie sie die Rechtsprechung für eine Grunddienstbarkeit solchen Inhalts entwickelt hat (vgl. Senatsurteile vom 21. Januar 1959 - V ZR 133/57 = NJW 1959, 2059 und vom 27. Januar 1960 - V ZR 148/58 = NJW 1960, 673).
  • BGH, 10.12.1958 - V ZR 70/57

    Zuteilung von Siedlungsland. Gleichheitssatz

    Auszug aus BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59
    Aber auch § 2 Nr. 1 AKG ist nicht anwendbar auf solche Ansprüche, die erst nach der erfolgten Funktions- oder Vermögensnachfolge begründet wurden (BGHZ 29, 22, 25; Féaux de la Croix, Kommentar zum AKG § 2 Anm. B 1 Ende; vgl. Senatsurteil BGHZ 29, 76, 83).
  • BGH, 21.01.1959 - V ZR 133/57

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59
    In letzterer Hinsicht müssen für die umfangmäßige Entwicklung auch eines schuldrechtlichen Wegerechts ähnliche Gesichtspunkte gelten, wie sie die Rechtsprechung für eine Grunddienstbarkeit solchen Inhalts entwickelt hat (vgl. Senatsurteile vom 21. Januar 1959 - V ZR 133/57 = NJW 1959, 2059 und vom 27. Januar 1960 - V ZR 148/58 = NJW 1960, 673).
  • BGH, 14.01.1955 - V ZR 109/53

    Rücktritt vom Vertrag. Umstellung

    Auszug aus BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59
    Danach fallen zwar - anders als im Umstellungsrecht, wo "begründet" gleichbedeutend mit "entstanden" ist (Harmening/Duden, Die Währungsgesetze S. 194 ff; vgl. BGHZ 16, 153, 157/8) - Begründung und Entstehung einer Forderung nicht notwendig zeitlich zusammen; vielmehr liegt die Begründung bisweilen erst nach der Entstehung (so bei aufschiebend bedingten Ansprüchen), bisweilen schon vorher (so bei Einzelansprüchen, die aus einem Stammrecht ohne weiteres mit Zeitablauf erwachsen;… vgl. hierüber Bley, VglO 2. Aufl. § 25 Anm. 31 ff;… Lent bei Jaeger, Konkursordnung 8. Aufl. § 3 Anm. 15); in der Regel jedoch wird ein Anspruch nicht vor seiner Entstehung im genannten Sinne begründet sein (…vgl. Bley a.a.O. Anm. 31 sowie die gegenüber der Vorauflage von Jaeger wesentlich zurückhaltendere Auffassung von Lent a.a.O. c je;… ferner Mentzel/Kuhn, Konkursordnung 6. Aufl. § 3 Anm. 9); das gilt auch bei Einzelansprüchen, die im Rahmen eines schon früher begründeten einheitlichen Schuldverhältnisses erwachsen, jedenfalls dann, wenn sie vor ihrer Entstehung umfangmäßig völlig unbestimmbar sind (…Jaeger/Lent a.a.O. je Ende;… Mentzel/Kuhn a.a.O.).
  • BGH, 04.12.1958 - III ZR 95/57

    Unter § 2 Nr. 1 AKG fallende Ansprüche

    Auszug aus BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59
    Aber auch § 2 Nr. 1 AKG ist nicht anwendbar auf solche Ansprüche, die erst nach der erfolgten Funktions- oder Vermögensnachfolge begründet wurden (BGHZ 29, 22, 25; Féaux de la Croix, Kommentar zum AKG § 2 Anm. B 1 Ende; vgl. Senatsurteil BGHZ 29, 76, 83).
  • BGH, 13.04.1960 - V ZR 15/59
    Auszug aus BGH, 25.05.1960 - V ZR 48/59
    In ein Rechtsgeschäft, durch das ein dingliches Recht begründet wird oder werden soll, zugleich oder an seiner Stelle die Begründung obligatorischer Rechtsbeziehungen hineinzulesen, ist nun zwar nicht grundsätzlich unmöglich, doch ist dabei Zurückhaltung geboten (vgl. Senatsurteil vom 13. April 1960 - V ZR 15/59).
  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 74.82

    Anspruch aus Planfeststellungsbeschluss auf Unterhaltung von Schutzeinrichtungen …

    Er hat für die Entstehung eines Anspruchs auf Instandhaltung einer Straße aufgrund eines vor 1945 dinglich oder schuldrechtlich begründeten Wegerechts auf den Zeitpunkt abgestellt, in dem die Straße reparaturbedürftig geworden war (BGH, Urteil vom 25. Mai 1960 - V ZR 48/59 - MDR 1960, 835; s. dazu Féaux de la Croix, Kommentar zum AKG § 2 Anm. B I; vgl. auch ders., § 19 Anm. C 3).
  • BVerwG, 26.07.1973 - VII B 34.73

    Kirchenbaulast der BRD aus einem Patronatsverhältnis - Wegfall von …

    Er richtet sich gegen die Bundesrepublik Deutschland und nicht gegen das Deutsche Reich; schon deswegen kann er nicht unter § 1 AKG fallen (vgl. BGHZ 29, 22 [25] und 76 [83]; vgl. ferner BGH, Urteil vom 25. Mai 1960 - V ZR 48/59 - in MDR 1960, 835).
  • BGH, 25.01.1966 - V ZR 121/63

    Lieferung von Strom - Freistellung von einer Zahlungsverpflichtung an eine …

    Die Entscheidung BGHZ 29, 76, 82 f [BGH 10.12.1958 - V ZR 70/57] und das Urteil vom 25. Mai 1960, V ZR 48/59 (WM 1960, 1124 = LM AKG § 2 Nr. 7), in denen der erkennende.
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