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| VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 12.11.1999 - VGH 15/98 |
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VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 12.11.1999 - VGH 15/98 (https://dejure.org/1999,28471)
VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 12.11.1999 - VGH 15/98 (https://dejure.org/1999,28471)
VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 12. November 1999 - VGH 15/98 (https://dejure.org/1999,28471)
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekd.de
, S. 18
Pfarrer, Abberufung mangels gedeihlichen Wirkens
Wird zitiert von ... (5)
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 14.05.2007 - VK 8/06 Jedoch hat die Kirchenleitung die Vertretbarkeit der Entscheidung des Presbyteriums und des Kreissynodalvorstandes, dass ein gedeihliches Wirken des Pfarrers in der Pfarrstelle nicht mehr gewährleistet ist, anhand konkreter Stichproben zu überprüfen (vgl. VGH, Urteil vom 12.11.1999 - VGH 15/98-RSprB ABl.EKD 2001, 18).
Je schwerer die vorhersehbaren Folgen für den Pfarrer wiegen und je mehr das Verhalten des Pfarrers beispielsweise durch dienstliche Weisungen oder Abmahnungen bzw. die Situation in der Gemeinde durch Beratungsgespräche oder ähnliches beeinflussbar erscheint, desto eher müssen derartige Maßnahmen als ein milderes Mittel in Betracht gezogen und versucht werden (VGH, Urteil vom 12.11.1999 aaO).
- VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 01.03.2002 - VGH 6/99
Versetzung in den Ruhestand
Soweit also mit dem PfDG vom 15.6.1996 in § 84 Abs. 2 eine darüber hinausgehende Regelung geschaffen worden ist, die nicht auf die mangelnde Gewährleistung gedeihlichen Wirkens, sondern allein auf das Vorliegen qualifizierter Anträge abstellt, kommt es darauf in dem vorliegenden Rechtsstreit nicht an (zu § 84 Abs. 2 PfDG n. F. vgl.: Urt. des Senats v. 12.11.1999 VGH 15/98 1 ; Beschl. des Senats v. 24.3. 2000 VGH 1/00 2). - VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 24.03.2000 - VGH 1/00 Bereits in seinem Urteil vom 12.11.1999 (VGH 15/98') hat der Senat dazu ausgeführt, bei § 84 Abs. 2 PfDG handele es sich um einen im Verhältnis zu§ 84 Abs. 1 Nr. 2 PfDG selbstständigen Abberufungstatbestand, bei dessen Vorliegen die fehlende Gewährleistung eines gedeihlichen Wirkens des Pfarrers in der Pfarrstelle gesetzlich vermutet werde.
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 19.01.2007 - VK 9/06 VGH der Ev. Kirche der Union, Urteil vom 12. November 1999 - VGH 15/98 -, Rechtsprechungsbeilage 2001 zum Amtsblatt der Ev. Kirche in Deutschland; Beschluss vom 24. März 2000 - VGH 1/00.
- VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 22.02.2007 - VGH 8/06
Pfarrerdienstrecht, gedeihliches Wirken
Der Verwaltungsgerichtshof hat es deshalb bereits in seinem Urteil vom 12. November 1999 - VGH 15/98 - (RSprB ABI.EKD 2001, 18) - allerdings in einem Abberufungsverfahren nach § 84 Abs. 2 PfDG - als naheliegend bezeichnet, dem Pfarrer einen Anspruch auf rechtliches Gehör gegenüber dem Kreiskirchenrat einzuräumen; er hat die Rechtsfrage offen gelassen, weil sie im damaligen Verfahren nicht entscheidungserheblich war.
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