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   BGH, 01.02.1983 - VI ZR 104/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,534
BGH, 01.02.1983 - VI ZR 104/81 (https://dejure.org/1983,534)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1983 - VI ZR 104/81 (https://dejure.org/1983,534)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1983 - VI ZR 104/81 (https://dejure.org/1983,534)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • RA Kotz

    Hinweispflicht (ärztliche) bzgl. Krankenhauskostenübernahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276
    Hinweispflicht des Arztes auf zweifelhafte Eintrittspflicht des Krankenversicherers für einen Krankenhausaufenthalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Arzt - Stationäre Behandlung - Zweifel - Patient - Kosten - Privater Krankenversicherer - Hinweispflicht

  • rechtinco.de (Leitsatz)
  • Zahnärztekammer Nordrhein PDF, S. 10 (Leitsatz / Kurzmitteilung)

    § 1 GOZ - Notwendig

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2630
  • MDR 1983, 741
  • VersR 1983, 443



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung -

    Es mutete auch merkwürdig an, Krankenhäusern zwar bei Behandlung von Privatpatienten im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Aufklärungspflicht aufzuerlegen, ihre Patienten über kostengünstigere Alternativen zu informieren (vgl zur wirtschaftlichen Aufklärungspflicht nach altem Recht zB BGH NJW 1983, 2630; zur Bedeutung für Kostenerstattung vgl BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 27; siehe inzwischen auch § 630c Abs. 3 BGB idF durch Art. 1 Nr. 4 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277 mWv 26.2.2013; vgl dazu auch Hauck NJW 2013, 3334, 3336) , Krankenhäusern bei GKV-Versicherten aber die Option zu eröffnen, ohne Rücksicht auf die begrenzten Mittel der GKV unwirtschaftliche Therapiewege vergütet zu erhalten.
  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Die im Falle einer Verletzung der Pflicht zur wirtschaftlichen Aufklärung in der Sache grundsätzlich denkbaren spezifischen Schadensersatzansprüche (vgl. Senatsurteile vom 9. Mai 2000 - VI ZR 173/99, NJW 2000, 3429, 3431 f.; vom 27. Oktober 1987 - VI ZR 288/86, BGHZ 102, 106, 112; vom 1. Februar 1983 - VI ZR 104/81, NJW 1983, 2630; speziell zu § 8 Abs. 2 Satz 5 TPG Lomb, Der Schutz des Lebendorganspenders, 2012, S. 205 ff.) hat die Klägerin indes schon nicht geltend gemacht, entsprechend musste das Berufungsgericht hierzu keine Feststellungen treffen.
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch -

    Zudem ist im Rahmen der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht zu erwägen, den Arzt für verpflichtet zu erachten, darauf hinzuweisen, dass die von ihm ambulant angebotene Behandlungsmethode von der Krankenkasse nicht getragen wird, während sie die Kosten bei stationärer Behandlung übernehmen würde (zur Hinweispflicht unter Berücksichtigung der Vermögensinteressen des Patienten vgl zB BGH, Urteil vom 1. Februar 1983 - VI ZR 104/81 - NJW 1983, 2630 f).
  • BGH, 09.05.2000 - VI ZR 173/99

    Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung

    Es gehört zwar zu den Pflichten der Behandlungsseite, einen Patienten vor unnötigen Kosten und unverhältnismäßigen finanziellen Belastungen zu bewahren, soweit sie aus ihrer Expertenstellung heraus über bessere Kenntnisse und ein besseres Wissen verfügt (BGHZ 102, 106, 112; Senatsurteil vom 1. Februar 1983 - VI ZR 104/81 - VersR 1983, 443, 444; BGH, Urteil vom 19. Dezember 1995 - III ZR 233/94 - NJW 1996, 781).
  • BGH, 21.04.2011 - III ZR 114/10

    Krankenhausentgeltrecht: Anwendbarkeit auf eine von dem Träger eines

    Soweit die Beschwerde allgemein das Bedenken sieht, bei einer Zusammenarbeit, wie sie hier zwischen den Beklagten bestehe, sei es zum Nachteil der Privatpatienten möglich, diese in die wesentlich teurere Privatklinik zu legen, ist dem durch an den jeweiligen Einzelfall angepasste Hinweise des Arztes oder Krankenhausträgers zu begegnen, zu denen sie ohnehin insbesondere dann vertraglich verpflichtet sind, wenn begründete Zweifel an der Erstattungsfähigkeit der Behandlungskosten bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 1983 - VI ZR 104/81, NJW 1983, 2630 f).
  • BGH, 28.06.1994 - VI ZR 153/93

    Ansprüche des Trägers der Unfallversicherung gegen einen Durchgangsarzt wegen

    Allerdings können durch den auf eine Heilbehandlung gerichteten Vertrag Schutzpflichten des Arztes nicht nur in Bezug auf Körper und Gesundheit, sondern auch hinsichtlich des Vermögens eines Patienten begründet werden (BGHZ 86, 240, 247 f; 102, 106, 112; 106, 153, 161 f; Senatsurteil vom 1. Februar 1983 - VI ZR 104/81 - VersR 1983, 443, 444).
  • OLG Brandenburg, 03.06.2009 - 4 U 111/08

    Arztvertrag: Antrag eines Patienten an einen Laborarzt auf Abschluss eines

    (1) Der Bundesgerichtshof nimmt zwar eine Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes an, wenn den Umständen nach Zweifel an der Erstattungsfähigkeit der Behandlungskosten durch die private Krankenversicherung bestehen (BGH Urteil vom 01.02.1983 - VI ZR 104/81 = NJW 1983, 2630).
  • OLG Köln, 21.10.1985 - 7 U 50/85

    Wie weit reicht die Aufklärungspflicht des Zahnarztes über die Kosten der

    Die Fälle, in denen von der Rechtsprechung eine Schadensersatzpflicht bejaht worden ist, weil der Arzt nicht auf kostengünstigere Behandlungsmethoden hingewiesen hatte, betreffen bisher im wesentlichen Krankheitsbilder, bei denen ambulante oder stationäre Behandlung mit entsprechend unterschiedlicher Kostenbelastung zur Wahl standen.(BGH NJW 1983, 2630; LG Köln VersR 1983, 960;. LG. Saarbrücken NJW 1984, 2632).
  • BGH, 27.10.1987 - VI ZR 288/86

    Aufnahme eines pflege- aber nicht behandlungsbedürftigen Patienten; Aufrechnung

    cc) Die Klägerin war als Krankenhausträger dem Beklagten wie jedem anderen der von ihr aufgenommenen Patienten gegenüber aus dem Krankenhausaufnahmevertrag verpflichtet, soweit sie aus ihrer Expertenstellung heraus über bessere Kenntnisse und ein besseres Wissen dazu verfügte, ihn vor unnötigen Behandlungskosten und unverhältnismäßigen finanziellen Belastungen zu bewahren (vgl. insoweit für das Verhältnis zwischen Arzt und Patienten das Senatsurteil vom 1. Februar 1983 - VI ZR 104/81 - NJW 1983, 2630 = VersR 1983, 443).
  • VerfGH Saarland, 07.04.2014 - Lv 9/13

    Privatliquidation - Information auch in Notfällen

    Danach muss der Arzt seinen Patienten insbesondere dann unterrichten, wenn er davon ausgeht, dass die Versicherung des Patienten, sei es die gesetzliche oder eine private Krankheitskostenversicherung, die Vergütung, die er beanspruchen will, nicht deckt (BGH NJW 2000, 999, 1002; NJW 1983, 2630; Bergmann/Pauge/Steininger/Wever, Gesamtes Medizinrecht, § 823 Rn. 87; Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, 4. Aufl., § 61 Rn. 7).
  • LG Karlsruhe, 15.07.2005 - 5 S 124/04

    Arzthaftungsklage wegen unterlassener ärztlicher Aufklärung über die

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - L 9 KR 92/08

    Kostenerstattung; Kapselendoskopie

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.1997 - L 5 KR 102/96

    Krankenversicherung

  • OLG Frankfurt, 11.06.1987 - 22 U 208/86

    AGB; Nicht anerkannte Behandlungsmethode; Ozonbehandlung

  • LG Köln, 23.02.2002 - 23 O 507/02
  • LG Berlin, 03.03.2017 - 88 S 108/16

    Behandlungsvertrag zwischen Privatklinik und Privatpatient

  • OLG Köln, 07.02.1996 - 5 U 74/95

    Psychotherapieklausel in Versicherungsbedingungen; Zulässigkeit und Begründetheit

  • OLG Düsseldorf, 30.11.2010 - 1 U 28/10

    Pflichten des behandelnden Arztes bei einem beruflichen Unfall

  • AG Baden-Baden, 08.03.2011 - 7 C 223/10

    Vergütungsanspruch für erbrachte ärztliche und physikalisch-therapeutische

  • LG Rostock, 25.04.2008 - 1 S 264/07

    Anspruch eines Patienten auf Rechnungslegung hinsichtlich nichtärztlicher

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