Rechtsprechung
   BGH, 10.01.1995 - VI ZR 31/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,759
BGH, 10.01.1995 - VI ZR 31/94 (https://dejure.org/1995,759)
BGH, Entscheidung vom 10.01.1995 - VI ZR 31/94 (https://dejure.org/1995,759)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1995 - VI ZR 31/94 (https://dejure.org/1995,759)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1160
  • MDR 1995, 407
  • VersR 1995, 433
  • BB 1995, 540
  • DB 1995, 521
  • BauR 1995, 734
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • OLG Stuttgart, 04.05.2016 - 9 U 230/15

    Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren

    Zwar ist es zulässig, vermutete Tatsachen als Behauptung in einen Prozess einzuführen, ohne gegen die Wahrheitspflicht gem. § 138 Abs. 1 ZPO zu verstoßen (BGH, Urteil vom 10. Januar 1995 - VI ZR 31/94 -, BGHR ZPO § 138 Abs. 1 Darlegungslast 4; BGH, Urteil vom 20. Juni 2002 - IX ZR 177/99 -, Rn. 17, juris).
  • BGH, 25.04.1995 - VI ZR 178/94

    Zulässigkeit der Behauptung einer nur vermuteten Tatsache

    Das steht jedoch, wie die Revision zutreffend geltend macht, der Zulässigkeit des Beweisantrags nicht entgegen (vgl. Senatsurteil vom 10. Januar 1995 - VI ZR 31/94 - NJW 1995, 1160, 1161 = VersR 1995, 433, 434).
  • BGH, 26.03.2019 - VI ZR 163/17

    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen des Vorliegens von

    Dabei durfte er sich auch auf nur vermutete Tatsachen stützen, denn er kann mangels Sachkunde und Einblick in die Produktionsabläufe der Beklagten keine sichere Kenntnis von Einzeltatsachen haben, weswegen er diese als Vermutungen in den Rechtsstreit einführen können muss (vgl. Senatsurteil vom 10. Januar 1995 - VI ZR 31/94, VersR 1995, 433, juris Rn. 15 ff.).
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